mit Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen...
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
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Telefon: 040/42831-2250
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Massiver Leerstand in öffentlichen Gebäuden – LINKE fordert gemeinwohlorientierte Nutzung und Transparenz statt Immobilienspekulation Etwa 200 städtische Objekte in ganz Hamburg (Drs. 20/2691) stehen teilweise seit Jahren leer, obwohl der Bedarf an erschwinglichen Flächen groß ist. Um diesem Misstand zu begegnen, beantragt die Linksfraktion in... Mehr...
Anlässlich der Pressekonferenz von Sozialsenator Scheele und Schulsenator Rabe zur Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Hamburg erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Der SPD-Senat verspricht vollmundig: ,Alle Jugendlichen sollen entweder das Abitur oder einen... Mehr...
Zur Commerzbank-Umfrage bei mittelständischen Unternehmen "Gute Schulden, schlechte Schulden: Unternehmertum in unsicheren Zeiten" erklärt Kersten Artus, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Diese Studie spiegelt nicht die derzeitige Situation des regionalen Mittelstandes wider. Sie blendet... Mehr...
Der Hamburger Hafenbetreiber HHLA stellte heute seine Ergebnisse zum 1. Quartal 2012 vor: Demnach brach der Überschuss um 41 % auf 9,7 Mio. Euro ein, gleichfalls ging der Umsatz um 22,6% gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich zurück. Der Vorstand sprach von einem "unbefriedigenden Betriebsergebnis". Dieser Gewinneinbruch lässt die saftige... Mehr...
Zu den Beratungen über einen verbesserten Nichtraucherschutz im Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz erklärt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Künftig wird es keine Raucherräume mehr in Hamburg geben, die nicht hermetisch abgeschlossen sind. Mehr...
Zur Vorstellung des Hamburger Verfassungsschutzberichts erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Nachdem der ,Rechtsextremismus’ bei der letztjährigen Vorstellung des Hamburger Verfassungsschutzberichts mit einigen wenigen unverbindlichen Worten heruntergespielt wurde,... Mehr...
Der Geschäftsbericht 2011 der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) weist eine ungewöhnlich hohe Steigerung der Vorstandsbezüge aus: Die Vorstandsbezüge stiegen 2011 gegenüber dem Vorjahr um etwa 59 %. Das Ergebnis vor Steuern und Zinsen (EBIT) ist im gleichen Zeitraum nur um 7,5 %, der Konzernjahresüberschuss lediglich um 4 % gestiegen. Mehr...
Nach einem Jahr Regierungszeit hat die SPD es endlich geschafft, sich mit dem bestehenden Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern zu beschäftigen. Im vorgelegten Eckpunktepapier erwähnt die SPD die "Bekämpfung von Diskriminierung, Vorurteilen und Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund". Die Fraktion DIE LINKE fordert seit... Mehr...
Seitdem die Linksfraktion im vergangenen Jahr die Debatte über die galoppierende Mietpreisentwicklung angeschoben und in der Bürgerschaft den Antrag "Schutzschirm für die MieterInnen, Mietenspirale stoppen!" (Drs. 20/1806) eingebracht hat, ist auf parlamentarischer Ebene einiges geschehen. Auf der heutigen Bürgerschaftssitzung steht nun ein Antrag... Mehr...