Auch dieses Jahr gehen trotz der Erfolgsmeldungen in den Medien viele Jugendliche leer aus. Sie landen in sogenannten berufsvorbereitenden Maßnahmen und die Bugwelle der "Altbewerber" wächst. Die Anzahl der gemeldeten Ausbildungsplätze - und darüber redet kaum jemand - ist in Hamburg in den letzen 14 Jahren um 19,3 % zurückgegangen. Hinzu kommt, dass kaum Ausbildungsplätze für Hauptschüler angeboten werden. Um die Anstrengungen von Handel und Handwerk zu unterstreichen wurden kurzfristig noch zusätzliche …
weiterlesen "Das Ausbildungsjahr beginnt und viele Jugendliche bleiben außen vor"

Das Abgeordnetenbüro von Wolfgang Joithe (Sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE) organisiert in Kooperation mit der Initiative "PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener" Begleitungen für Hartz IV-Betroffene zur ARGE. Diese im Sozialrecht vorgesehene Hinzuziehung eines "Beistands" (§ 13 Abs. 4 SGB X) soll möglichst flächendeckend für alle Hamburger Bezirke etabliert werden. "Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt", erklärt Wolfgang Joithe, der selbst Begleitungen zur ARGE durchführt, "und wer ohne Beistand zur ARGE geht, lebt …
weiterlesen "Begleitungen zur ARGE"

Der Senat hat die 'Musikstadt Hamburg' vollmundig zu einem seiner Schwerpunkte erklärt. Das Clubsterben und der Verkauf des Musikbunkers in der Humboldtstraße machen deutlich, dass es sich dabei um ein reines Lippenbekenntnis handelt. In der Nachwuchsförderung und dem Erhalt einer lebendigen und kreativen Clubszene sieht der Senat keinen Handlungsbedarf. Das Geld scheint ausschließlich für teure Prestigeprojekte vorgesehen zu sein. Kulturförderung wird als nachhaltige Investition in die Zukunft gepriesen, repräsentative…
weiterlesen "Musikstadt Hamburg: Einer der letzten Musikbunker wird verscherbelt"

Finanzsenator Freitag will Geld aus den Hochschulen zurück. Der überfällige Kassensturz des Senats soll im Oktober stattfinden. Dabei geht es nicht nur um die Einnahmen und Ausgaben aus dem Hamburger Haushalt – auch die Universitäten sollen Geld abdrücken. Alle Fakultäten, die in ihrem Budget Rücklagen von über 1,5 % gebildet haben sollen diese zurückzahlen. Als Reaktion hat das Präsidium der Universität den Fakultäten mitgeteilt, dass diese Mittel als Sonderausschüttung an die HochschullehrerInnen und …
weiterlesen "Sonderausschüttungen der Uni in Höhe von einer halben Million Euro?"

Die Antworten auf die Kleine Anfrage der Eimsbütteler Abgeordneten Kersten Artus (Drs. 19/756) zur geplanten Ansiedlung von Möbel Höffner in Eidelstedt machen deutlich, dass der Senat ein geringes Interesse und wenig Wissen über die Auswirkungen der Ansiedlung auf künftige Steuereinnahmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen hat. „Der Senat agiert vor allem in Bezug auf die Zukunft Eidelstedts blauäugig“, sagt Kersten Artus. „Gerade aufgrund der zu erwartenden städtebaulichen Auswirkungen, dem …
weiterlesen "Möbel Höffner in Eidelstedt: Blauäugiger Senat steigt ins Teppichgeschäft ein"

Es gilt, wie bei so vielen Projekten des Senats, das Prinzip Hoffnung: Obwohl viele Maßnahmen, der Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach zufolge, noch nicht angelaufen sind bzw. "zögerlich umgesetzt" wurden, seien "positive und konkrete" Auswirkungen der Gebühren dennoch sichtbar. "Der Bericht zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind", erklärte die Senatorin. Dora Heyenn, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, sieht die Senatorin vielmehr auf dem Holzweg: "Es ist eine …
weiterlesen "Verwendung der Studiengebühren: Nichts Genaues weiß man nicht, aber alles läuft bestens"

"Ein detaillierter Armuts- und Reichtumsbericht ist für ein zielgerichtetes sozialpolitisches Handeln unerlässlich. Dennoch hat die schwarz-grüne Koalition den Bericht ohne Not niedergestimmt", erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Joithe, zur Ablehnung des Berichts gegen die Stimmen von LINKEN und SPD auf der letzten Sitzung des Sozial- und Gleichstellungsausschusses. DIE LINKE kritisiert den Lebenslagenbericht des Senats als unzureichend, da sich auf dieser Basis keine tragfähigen sozialpolitischen …
weiterlesen "Schwarz-Grün gegen Armuts- und Reichtumsbericht"