Die Linksfraktion veranstaltet am Montag, den 8.12.2008, eine Anhörung. Auf der Tagesordnung steht das Thema „Kommunales Wahlrecht“. Experten aus Gewerkschaften, Vereinen, Organisationen und Juristen sind eingeladen, über die Möglichkeiten und Chancen des kommunalen Wahlrechts zu diskutieren. „Uns ist es vor allem wichtig, diejenigen an den Diskussionstisch zu holen, deren politische Willensbildung in unserer Demokratie am kürzesten kommt“, erklärt Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der Linksfraktion. …
weiterlesen "Kommunales Wahlrecht für Alle: LINKE lädt zur Expertenanhörung"
Gestern abend (Donnerstag, 04. Dez.) besuchte Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE.Hamburg, mit 70 Hamburgerinnen und Hamburgern die Vorstellung "Marat, was ist aus unserer Revolution geworden?" im Hamburger Schauspielhaus. Joithe hat die überwiegend von Hartz IV betroffenen TheaterbesucherInnen beim Kauf der Karten unterstützt. "Die Nachfrage nach den verbilligten Karten war groß", erklärte Joithe im Umfeld der gestrigen Veranstaltung. "Das von mir gekaufte …
weiterlesen "Für 3 Euro ins Theater: Linksfraktion vor Ort: Marat-Vorstellung im Schauspielhaus"
Die Fraktion DIE LINKE wird diese Woche eine schriftliche kleine Anfrage zu dem von Umweltsenatorin Anja Hajduk vollmundig angekündigten Stadtwerk einreichen. In der Beratung im Umweltausschuss am 12. November stellte sich heraus, dass der Entwurf des Doppelhaushaltes für 2009/2010 keinerlei Posten zur Finanzierung eines Stadtwerks enthält. Hamburg Wasser sei mit der Erarbeitung eines Konzepts beauftragt worden. Ein Haushaltstitel sei dafür noch nicht bereitgestellt worden, man müsse die Entwicklung abwarten. „Dass ein echtes …
weiterlesen "GAL-Stadtwerk nur heiße Luft? – DIE LINKE fragt nach"
Nach jahrelanger Untätigkeit will der Senat endlich Maßnahmen gegen den Sanierungsstau bei den Schulen ergreifen. Weil in der Vergangenheit drastisch gespart wurde, müssen jetzt gewaltige Summen aufgewandt werden: drei Mrd. Euro für Sanierung und 1,2 Mrd. Euro für Neu- und Erweiterungsbauten. Dafür soll ein Sondervermögen gegründet werden, das Eigentümer aller Schulgebäude und -grundstücke werden soll. Die Schulbehörde zahlt dann an dieses Sondervermögen eine kostendeckende Miete, die auch…
weiterlesen "Schulsanierung als Sondervermögen verursacht höhere Kosten, Lohndumping und Steuerausfälle"