"Staatsrat Stuth hat als stellvertretender Aufsichtsratender der Bau KG eine tragende Rolle bei der Elbphilharmonie gespielt und zeigte sich im Kulturausschuss nicht gerade als Leuchtturm der Transparenz. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe und die Tatsache, dass der Senat keine Angaben zu den Gründen macht, setzen die Tradition der der mangelnden Transparenz bei allem was mit der Elbphilharmonie zu tun hat konsequent fort. Zudem erscheint es deshalb unglaubwürdig, dass die Gründe in atmosphärischen Störungen oder Mängeln in der …
weiterlesen "Norbert Hackbusch erklärt zur Ablösung von Staatsrat Stuth:"
Die Senatorin Anja Hajduk hat jetzt die Entscheidung des Senats zu einer zusätzlichen Überdeckelung der Autobahn A auf einer Länge von rund 1700 Metern bekannt gegeben. Sie muss von Hamburg finanziert werden. Zugleich hat die schwarz-grüne Landesregierung beschlossen, alle weiteren Planungen und Verfahren an sich zu reißen (Evokation), und damit Bezirk und betroffene BürgerInnen entmündigt. Dazu Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: "Die GAL hat ihre Wurzeln vergessen. …
weiterlesen "A7-Deckel: GAL tritt den BürgerInnenwillen mit Füßen"
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 4. März 2009   Haushaltsplan-Entwurf 2009/ 2010,  Drs 19/2370 – 1310,   Zu Einzelplan 3.3: Behörde für Kultur, Sport und Medien   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch ich freue mich über einige Dinge, die im Kulturhaushalt gemacht werden. Wir haben das auch im Zusammenhang mit den Privattheatern, den Symphonikern und Ähnlichem hier besprochen. Wir finden es erstaunlich, was im Zusammenhang mit den …
weiterlesen "Haushaltsplan-Entwurf 2009/ 2010"
Auf der BundesvertreterInnenversammlung der LINKEN wurde die Hamburger Personalrätin, Sabine Wils, auf Platz 2 der Bundesliste der LINKEN zur Europaparlamentswahl am 7. Juni gewählt. Die Landessprecherin der Hamburger LINKEN, *Regine Brüggemann*, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass mit Sabine Wils eine Vertreterin der LINKEN in Hamburg auf einem aussichtsreichen Listenplatz zur Europawahl gewählt worden ist. Die HamburgerInnen haben damit die Chance, durch eine …
weiterlesen "Sabine Wils als eine Vertreterin der LINKEN in Hamburg auf einem aussichtsreichen Listenplatz zur Europawahl gewählt"