Plenarprotokoll 20/58: Elbphilharmonie: Alle Zeit für den Bürgermeister – Rücksichtsloser Zeitdruck und Maulkorb fürs Parlament

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Bürgerschaftsfraktion der LINKEN hat sich immer intensiv und sehr gut mit den Verträgen, die bisher im Zusammenhang mit der Elbphilharmonie etwas zu tun hatten, auseinandergesetzt. Ich möchte Sie deswegen noch einmal daran erinnern, was die Elbphilharmonie eigentlich für diese Stadt bedeutet. Das hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss doch gezeigt. Es ist nicht nur ein …
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Plenarprotokoll 20/56: Tarifsteigerungen 2013/14: Chaos in Hamburgs Behörden – wer muss die Fehler von Olaf Scholz ausbaden?

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir als LINKE freuen uns, dass dieses Thema angemeldet wurde und debattiert wird. Wir haben von Anfang an gesagt, dass das bei der Umsetzung der Planung für 2013/2014 eines der kritischsten Themen werden wird, und das hat sich in der Form auch bewiesen. Wir alle gemeinsam stellen fest – das werden auch die Sozialdemokraten mitbekommen haben –, dass es sowohl in den Bezirken als auch in der …
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Plenarprotokoll 20/56: Ausbau Central Terminal Steinwerder (CTS) – Planung jetzt!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist unbestritten, dass das Auftreten des Wirtschaftssenators in den letzten Tagen an vielen Stellen nicht glücklich war. Das ist von allen, die nicht ein bisschen verblendet sind, deutlich festzustellen, und dementsprechend sollten wir diese Kritik auch durchaus vorbringen können. Andererseits möchte ich davor warnen, sofort auf Carnival – eine internationale Reederei, die weiß, wie sie mit Stimmungsmache agieren kann –…
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