Videokanal Linksfraktion Hamburg
25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation
Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!
Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011
25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!
"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.
Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
Suche in Parlamentsdatenbank
Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.
Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft
Schulbau Hamburg: An den Bedürfnissen der Schulen vorbei
Die Fraktion DIE LINKE hat das Thema „Wirtschaftsplan Schulbau Hamburg“ (TOP 15) zur Debatte im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Dora Heyenn, Faktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, übte scharfe Kritik an dem Landesbetrieb Schulbau Hamburg. Die Kommunikation mit den Schulen sei mangelhaft und... Mehr...
Historische Museen: Unterfinanzierung bleibt, LINKE wirft SPD Wahlbetrug vor
In Rahmen der Bürgerschaftsdebatte über den SPD-Antrag zur Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen Hamburg (TOP 35) übte Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, scharfe Kritik an der konzeptlosen Politik das SPD-Senats, der die Unterfinanzierung trotz vollmundiger Wahlversprechen nicht behebt und versucht den... Mehr...
Hände weg vom Weihnachtsgeld!
In der heutigen Bürgerschaftsdebatte um die Kürzung bzw. Abschaffung der Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamten kritisierte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Dora Heyenn scharf, dass nur eine einzige Berufsgruppe die Haushaltlöcher stopfen müsse. Die Beamtinnen und Beamten haben die Finanzkrise nicht verursacht. Sie verwies auf die... Mehr...
Karoviertel: Treuhandeigentum in Genossenschaftsverwaltung überführen!
Ende 2012 läuft im Karoviertel die Sanierungsbindung und die Verwaltung der treuhänderischen Eigentumsverwaltung durch die "Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH" (STEG) aus. Diese Perspektive, aber auch die Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren, die umstrittene Rolle der 1989 als städtische Gesellschaft gegründeten und seit... Mehr...
Rotstiftpolitik bei Langzeiterwerbslosen und verfassungswidrige Regelsätze stoppen!
Heute wird in der Bürgerschaft der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE "Kahlschlag der Bundesregierung in der Arbeitsmarktpolitik verhindern" (Drs 20/1679) debattiert. Hintergrund ist, dass am 23.9.2011 der Bundestag mit den Stimmen der schwarz-gelben Mehrheit die Reform der Arbeitsmarktförderung vor dem Hintergrund der begleitenden massiven... Mehr...
