Plenarprotokolle
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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Große Anfragen und Anträge
Die Handelskammer „freut sich doppelt“ – Die Hamburger Jugendlichen haben es doppelt so schwer
Im Jahr 2002 hat der Rechtssenat aus CDU, Schillpartei und FDP unter dem damaligen Schulsenator Lange (FDP) Hals über Kopf das achtjährige Gymnasium eingeführt. Damals wurde es überwiegend den Schülerinnen und Schüler und ihren... mehr
Gleichstellung zwischen Männern und Frauen muss als unternehmerische Verpflichtung endlich konkret gesetzlich verankert werden
Die Ende 2009 vorgelegten Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sind alarmierend. „Seit Jahren stagnieren die betrieblichen Aktivitäten zur Förderung der Chancengleichheit und Familienfreundlichkeit auf... mehr
Gleichstellung zwischen Männern und Frauen muss im öffentlichen Dienst konkretisiert werden!
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat eines der ältesten Landesgleichstellungsge-setze, welches zuletzt 2005 geändert worden ist. Gemessen an den Ergebnissen, die dieses Gesetz erzielt hat, wird deutlich, dass ein unausweichlicher... mehr
Frühkindliche Bildung für Kinder ohne Aufenthalt ermöglichen
Im Juni 2009 hatte Schulsenatorin Christa Goetsch in einem Schreiben an die Ham-burger Schulleitungen darauf hingewiesen, dass für die Aufnahme an einer Schule weder Meldebescheinigung noch Ausweispapiere vorgelegt werden müssen,... mehr
Externe Mitarbeit an Privatisierungen, Gesetzentwürfen und Verord-nungsentwürfen
Die Landesregierungen beauftragen regelmäßig externe Unternehmen (Kanzleien, Unternehmensberater et cetera) mit Gutachten zu aktuellen politischen Abläufen und Aufgaben der Landesregierung. mehr
Refinanzierung des Tarifabschlusses zur Entgeltordnung und zum Gesundheitsschutz im Sozial- und Erziehungsdienst
Im Sommer letzten Jahres streikten die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes bundesweit für einen besseren Gesundheitsschutz und neue Eingruppierungen. Auch in Hamburg fanden vielfältige Aktionen statt. So gab es am... mehr
Räumung des Tacheles e.V. in Berlin durch HSH Nordbank verhindern
Am 18. Januar 2010 wandte sich der Tacheles e.V. aus Berlin mit einem offenen Brief an den ersten Bürgermeister Ole von Beust mit der Aufforderung die Räumung des Kunsthauses Tacheles in Berlin Mitte zu verhindern. mehr
Hamburg ist nicht winterfest!
Dieser Winter zeichnet sich nicht nur durch starken Frost, Schnee und Eis aus. Vielmehr sind etliche Bereiche in der Stadt nicht mehr nutzbar beziehungsweise waren lange Zeit nicht nutzbar: Viele Fußwege sind nicht... mehr
Die SAGA GWG als öffentliches Unternehmen gezielt (wieder) am Mietwohnungsmarkt aktivieren
Die SAGA GWG ist mit einem Anteil von gut 130.000 unter den insgesamt rund 886.500 Wohnungen das mit Abstand größte, zumal städtische Wohnungsunternehmen in der Freien und Hansestadt Hamburg. Eine weitere Besonderheit ist, dass... mehr
Planung, Kosten und Durchführung der H1N1-lmpfkampagne in der Freien und Hansestadt Hamburg
Edgar Fernandez aus Mexiko war Anfang April 2009 das offiziell erste Opfer des H1N1-Virus. Ende April erkrankten die ersten Menschen in Deutschland. Zu diesem Zeitpunkt strich die WHO in ihrer Pandemie-Definition das Erfordernis... mehr