Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Anfragen und Anträge
Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial gestalten
Ab Mai 2011 tritt für die Bundesrepublik Deutschland eine nahezu vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den im Jahre 2004 der Europäischen Union beigetretenen Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas ohne Beschränkungen in Deutschland eine Beschäftigung suchen und... Mehr...
Gentechnikfreie Landbewirtschaftung in Hamburg
Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen gefährdet die biologische Vielfalt. Aus gentechnisch veränderten Organismen hergestellte Lebensmittel bergen nicht abschätzbare Risiken für die menschliche Gesundheit. Die weit überwiegende Mehrheit der deutschen und europäischen Verbraucher/-innen lehnt GVO-Pflanzen ab. Mehr...
Immer mehr rechtswidrige Hartz-IV-Sanktionen auch in Hamburg?
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hat es im letzten Jahr bundesweit rund 830.000 Sanktionen mit Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Beziehenden gegeben. Das sei eine Zunahme um 14 Prozent gegenüber dem Jahr 2009 und ein neuer Rekord. Bei den Sanktionen, die verhängt wurden, weil eine zumutbare Arbeit nicht aufgenommen wurde, gab es dagegen... Mehr...
Giftköder für Hunde
In mehreren Stadtteilen wurden in diesem Monat Fleischstücke/Leberwurststücke gefunden, die kleine Nägel, Rasierklingen, Glasscherben, Nerven- und Rattengift enthalten haben sollen und offensichtlich ausgelegt wurden, um Hunde zu verletzen und zu töten. Mehr...
Amt für Medien
Auf die Fragen der Drs. 20/168 teilt der Senat Mitte April 2011 mit, dass die gesamte Abteilung für Medien in die Senatskanzlei wechselt. Der Frage, wer künftig die Aufgabe des Medienkoordinators wahrnehmen wird, wird mit der Antwort ausgewichen: Mehr...
Arbeitsprogramm des Senats – Gesundheitswirtschaft
Laut Arbeitsprogramm des Senats sind die Gesundheitswirtschaft und Life Sciences Wachstumsmärkte der Zukunft, die durch eine gezielte Clusterpolitik ausgebaut werden sollen. Mehr...
Wirtschaftsgymnasium St. Pauli
Das Wirtschaftsgymnasium St. Pauli mit der kaufmännischen Berufsschule für das Versicherungswesen bietet seit 1976 die erste gymnasiale Oberstufe auf St. Pauli. Mehr...
Handelsschule 5
Die kaufmännische Berufsschule für das Bankenwesen – H 5 hat während der Regierungszeit des Bürgermeisters von Beust ihren ursprünglichen Standort verloren. Mehr...
Was bringt die HIBB-Tranche?
Nach dem Desaster mit den HEW und dem LBK werden Privatisierungen nur noch in kleinen Schritten vorgenommen, um Betroffene und die Bevölkerung nicht zu beunruhigen. Aktuell sollen für 15 berufliche Schulen die Bau-, Sanierungs- und Bewirtschaftungsaufgaben von Schulbau Hamburg im Rahmen einer „Öffentlich-Privaten-Partnerschaft“ an „private... Mehr...
Welche Schulwege sind Zehnjährigen nach Senatsmeinung zumutbar?
Nach der vierjährigen Grundschule werden bestehende Klassenverbände auseinandergerissen und die Eltern müssen ihre Kinder an weiterführenden Schulen anmelden. Grundsätzlich sollten dabei die Kinder auf diejenigen Schulen wechseln, die in ihrer Nähe liegen. Mehr...
