Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Berufsbildung
Anfragen und Anträge
„Kleine und mittelständische Unternehmen stärken: Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen mittelstandsfreundlich gestalten und auf die Einhaltung von Mindestlöhnen und Tariftreue achten“
Das Land Hamburg sollte die Vergabe von öffentlichen Aufträgen mittelstandsfreundlich gestalten und auf die Einhaltung von Mindestlöhnen und Tariftreue achten. Es ist aber nicht damit getan, dem Senat nur Prüfaufträge zu erteilen. Mehr...
„Kahlschlag der Bundesregierung in der Arbeitsmarktpolitik verhindern“
Die Bundesregierung hat bereits am 25.05.2011 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vorgelegt. Geplant ist danach, die Förderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik zusammenzustreichen. Mehr...
Arbeitsmarktprogramm und Interessenbekundungsverfahren – mit etwas zu heißer Nadel gestrickt?
Die gemeinsame Einrichtung Jobcenter team.arbeit.hamburg hat auf der Grundlage des vorliegenden Arbeitsmarktprogramms neuerlich ein Interessenbekundungsverfahren gestartet, das noch bis zum 22.09.2011 läuft. Mit diesem fachlich fragwürdigen Geschäftsgebaren möchte das Jobcenter im Auftrag der BASFI gegenüber den freien Trägern für das nächste Jahr... Mehr...
Gefährdet der Senat Arbeitsmarktprojekte und soziale Projekte für Frauen in Hamburg?
Bis zum 22.09.2011 läuft beim Jobcenter team.arbeit.hamburg das sogenannte Interessenbekundungsverfahren mit abschließendem Bewilligungsverfahren zur Schaffung von Ein-Euro-Jobs. Neu ist diesmal, dass es keine Zielgruppenorientierung der Angebote mehr geben soll. Mehr...
Fördert die Schulbehörde Schwarzarbeit und Sozialversicherungsbetrug?
Im Niedersächsischen Kultusministerium haben Anfang des Jahres Zollfahndung und Staatsanwaltschaft eine Razzia wegen des Verdachts der Schwarzarbeit und des Sozialversicherungsbetrugs durchgeführt. Es ging um etwa 10.000 Honorarverträge, von denen etwa zwei Drittel rechtswidrig waren. Mehr...
Sanktionen nach § 31 SGB II gegen Hartz-IV-Beziehende in Hamburg sofort aussetzen – und über eine Bundesratsinitiative Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen!
Bereits bei der Einführung von Hartz IV zum 1. Januar 2005 bestand ein gravierendes Missverhältnis zwischen dem Fördern und dem Fordern der Arbeitslosen. Das von der Logik des Forderns abgeleitete Sanktionsregime hat zu einer monströsen Fehlentwicklung geführt. Die Kürzungen der Regelsatzzahlungen beschneiden die Lebensführung der davon... Mehr...
Einkommenssituation der Beschäftigten beim ASD
In Hamburg finden zurzeit Entgeltauseinandersetzungen zwischen der Gewerkschaft ver.di und der Stadt Hamburg statt. Hintergrund ist der bundesweite Streik im Sozial- und Erziehungsdienst im Jahre 2009. Damals wurde ein Verhandlungsergebnis zur Eingruppierung und zur Gesundheitsförderung für alle nach dem Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)... Mehr...
Angemessene Löhne und Gehälter für Beschäftigte bei Zuwendungsempfängern der Stadt
Die Zahl derjenigen, die in Hamburg von Transferleistungen abhängig sind, steigt kontinuierlich. Dies ist nicht nur die Folge steigender Arbeitslosigkeit aufgrund der Konjunkturkrise, sondern hängt auch damit zusammen, dass in vielen Bereichen zunehmend Löhne unter Tarif gezahlt werden. Mehr...
Immer mehr Ganztagsschulen – immer mehr gesundes Schulessen – wie will die Schulbehörde dafür garantieren?
Wie der Senat auf unsere Anfrage Drs. 20/990 mitgeteilt hat, befindet sich die zuständige Behörde auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung im Gespräch mit den Schulkantinen betreibenden sozialen Trägern. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen. Mehr...
Gutachten des IAB und des ISG zu arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsmaßnahmen – wo ist es und wann bekommt es wer?
Bereits am 01.09.2010 ist das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) gemeinsam mit dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) damit beauftragt worden, Beschäftigung schaffende Maßnahmen nach §§ 16d, 16e SGB II in Hamburg zu evaluieren. Mehr...
