Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Betrieb & Gewerkschaft
Anfragen und Anträge
Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen von Leiharbeitsunternehmen
Die Rentenversicherung Nord stellte bei bislang 21 Überprüfungen fest, dass von 45 Leiharbeitsunternehmen in ihrem Einzugsgebiet 14 Betriebe nachträglich Beiträge zur Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung) leisten müssten. Insgesamt handelt es sich um einen Betrag in Höhe von 655.494,29 Euro an zusätzlichen... Mehr...
Unwirksame Tarifverträge der Christlichen Gewerkschaften (2) – was haben die Prüfungen bei Leiharbeitsfirmen mittlerweile ergeben und wie viel Geld mussten sie an die Sozialversicherung zurückzahlen?
Bezugnehmend auf die Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 20/2039 aus November 2011, frage ich den Senat: Mehr...
Umsetzung der Tariferhöhung TVL bei den zuwendungsgeförderten Projekten und Einrichtungen
Am 10. März 2011 einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften auf eine Tariferhöhung für die Beschäftigten der Länder. Neben einer Erhöhung der Tabellenentgelte zum 1.4.2011 um 1,5 Prozent, wurde eine zweite Erhöhung um 1,9 Prozent, und 17 Euro zusätzlich zum 1.1.2012 vereinbart. Mehr...
Keine öffentliche Förderung mehr für Leiharbeit statt gut entlohnter und sicherer Arbeit in Hamburg!
Leiharbeit galt einst als Instrument, um Auftragsspitzen in Betrieben auszugleichen. Durch die Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurden zunehmend aber unbefristete, nach Tarif entlohnte Stellen umgewandelt: Stammbelegschaften wurden reduziert, Löhne und Gehälter sanken. Mehr...
Für eine bessere und sozialere Ausbildung in Hamburg! – Schaffung eines Auszubildendenwerks als Anstalt des öffentlichen Rechts
Jugendwohnheime bieten für Jugendliche einerseits Unterkunft und Verpflegung, andererseits auch eine sozialpädagogische Begleitung. In Deutschland stellen über 500 Jugendwohnheime möblierte Einzel- oder Doppelzimmer zur Verfügung, die jedes Jahr von mehr als 200.000 jungen Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren genutzt werden. Mehr...
Wer darf für den Personalrat kandidieren?
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in seiner Entscheidung vom 17.05.2010, Az. 6 P 7/09, zum niedersächsischen Personalvertretungsrecht entschieden, dass zu den Personen, die in Personalangelegenheiten der Dienststelle entscheiden, auch die Beschäftigten zählen, die für mitbestimmungspflichtige Einstellungen dienststellenintern die... Mehr...
Wird in Hamburg Leiharbeit statt gut entlohnter und sicherer Arbeit auch noch öffentlich gefördert?
Leiharbeit galt einst als Instrument, um Auftragsspitzen in Betrieben auszugleichen. Durch die Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurden zunehmend aber unbefristete, nach Tarif entlohnte Stellen umgewandelt: Stammbelegschaften wurden reduziert, Löhne und Gehälter sanken. Mehr...
Arbeitsbedingungen von Lokführern und Lokführerinnen
Die Arbeitsbedingungen von Lokführern und Lokführerinnen haben sich laut Aussagen von Gewerkschaften, Verkehrsvereinen und Presseberichten durch die Liberalisierung des Bahnverkehrs und die zunehmende Privatisierung drastisch verschlechtert. Mehr...
Einkommenssituation der Beschäftigten beim ASD
In Hamburg finden zurzeit Entgeltauseinandersetzungen zwischen der Gewerkschaft ver.di und der Stadt Hamburg statt. Hintergrund ist der bundesweite Streik im Sozial- und Erziehungsdienst im Jahre 2009. Damals wurde ein Verhandlungsergebnis zur Eingruppierung und zur Gesundheitsförderung für alle nach dem Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)... Mehr...
Angemessene Löhne und Gehälter für Beschäftigte bei Zuwendungsempfängern der Stadt
Die Zahl derjenigen, die in Hamburg von Transferleistungen abhängig sind, steigt kontinuierlich. Dies ist nicht nur die Folge steigender Arbeitslosigkeit aufgrund der Konjunkturkrise, sondern hängt auch damit zusammen, dass in vielen Bereichen zunehmend Löhne unter Tarif gezahlt werden. Mehr...
