Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Cansu Özdemir
Anfragen und Anträge
Landesnachteilsausgleiche zur sozialen Teilhabe behinderter Menschen endlich an die üblichen Standards in anderen Bundesländern anpassen!
Behinderte Menschen haben, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können, in vielen Fällen erheblich höhere Aufwendungen als nicht behinderte Menschen. Gehörlosen Menschen wird in mittlerweile fünf Bundesländern auf Antrag ein Gehörlosengeld zum Ausgleich von Mehraufwendungen gewährt. ln Hamburg gibt es diese dem Blindengeld vergleichbare... Mehr...
Hamburgisches Wahlrecht an die UN-Behindertenrechtskonvention anpassen – Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses aufgrund einer Betreuung für alle Angelegenheiten
Nach § 7 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft (BüWG) in der Fassung vom 22.07.1986 (HmbGVBI. 1986, S. 223), zuletzt geändert am 19.04.2011 (HmbGVBI. S. 123), ist in Hamburg eine Betreuerbestellung Grundlage für einen Ausschluss derjenigen betreuten Menschen vom Wahlrecht, für die zur Besorgung aller ihrer... Mehr...
Gibt es eine personelle Verstärkung der Betreuungsstellen in Hamburg zur Stärkung des Erforderlichkeitsgrundsatzes?
Die im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge organisierte Arbeitsgemeinschaft der örtlichen Betreuungsbehörden hält bis zu 25 Prozent aller an die Betreuungsgerichte herangetragenen Verfahren zur Einrichtung rechtlicher Betreuungen durch den Einsatz von Beratung, Assistenz und Betreuung durch Sozialhilfeträger oder... Mehr...
Situation der taubblinden Menschen in Hamburg
Nach fachlichen Schätzungen gibt es bundesweit 2.500 bis 6.000 taubblinde Menschen, die nicht angemessen mit Hilfsmitteln und Assistenzleistungen versorgt sind. Während auf Bundesebene von den Betroffenen ein spezieller Eintrag „Tbl“ im Schwerbehindertenausweis als Nachteilsausgleich gefordert wird, sind bislang auf Landesebene in Hamburg... Mehr...
Leistungen an hochgradig sehbehinderte Menschen in Hamburg
Hochgradig sehbehinderte Menschen, deren besseres Auge mit Gläserkorrektur ohne besondere optische Hilfsmittel eine Sehschärfe von nicht mehr als 5 Prozent oder eine gleichwertige Einschränkung aufweist, erhalten in verschiedenen Bundesländern bereits ein abgestuftes Blindengeld, nicht jedoch in Hamburg. Mehr...
Arbeitgebermodell bei der persönlichen Assistenz für behinderte Menschen – gleichheitswidrige Praxis in Hamburg verstößt gegen die UN-Behindertenrechtskonvention!
Am 30.11.2011 haben sich behinderte Menschen aus Hamburg, die ihre persönliche Assistenz als Arbeitgeber selbst organisieren, zu einem Verbund zusammengeschlossen, um eine einheitliche Verwaltungspraxis in Hamburg durchzusetzen. Mehr...
Ausländerbehörden in Hamburg (3)
Zum 1. September 2011 ist aufgrund einer EU-Verordnung ein elektronischer Aufenthaltstitel in der Bundesrepublik eingeführt worden. Wegen des neuen technischen Verfahrens haben sich die praktischen Abläufe bei der Antragstellung und Aushändigung des Aufenthaltstitels geändert. Mehr...
Hamburgisches Landesblindengeld – wann wird es endlich modernen Standards angepasst?
In Hamburg wird Landesblindengeld nach dem Gesetz über die Gewährung von Blindengeld vom 19.02.1971 (HmbGVBl S. 29, zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.06.2011 – HmbGVBl S. 254) gewährt. Basis der landesrechtlichen Ausführung ist die bundesgesetzliche Reglung in § 72 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Blindenhilfe. Mehr...
Integrationsvereinbarungen – Modellprojekt in Wilhelmsburg
Am 1. April 2011 haben die Bundesregierung und einzelne Bundesländer die sogenannten Integrationsvereinbarungen eingeführt. Staatsministerin Maria Böhmer sagte dazu: „Vereinbarungen machen Integration verbindlicher und stärken die Vernetzung vor Ort.“ Mehr...
Immer mehr ältere arme Menschen in Hamburg – die Altenhilfe ist aber seit Jahren unverändert immer noch auf dem Stand vom 01.10.2005!
Die Fraktion DIE LINKE hatte bereits in der letzten Wahlperiode vergeblich die Neufassung des „Leistungskataloges Altenhilfe“ vom 01.10.2005 angemahnt. Trotz wiederholter Zusagen ist bislang jedoch noch nichts geschehen. Mehr...
