Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Dora Heyenn
Neben der Prüfung der Umsetzung eines Landesmmdestlohns hinsichtlich der Durchsetzbarkeit und der Schaffung von Instrumenten zur Durchsetzung des Landesmindestlohns sowie der Prüfung der Auswirkungen auf dem Haushalt ist es ebenfalls notwendig die Zielgruppe des Gesetzes genauer zu ermitteln. Mehr...
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Über die Beteiligungsholding HGV soll eine Beteiligung mit einem Kapitalanteil von jeweils 25,1 Prozent an der Hamburg Netz... Mehr...
Am 4. Juni 2009 unterzeichneten die Regierungschefs von Bund und Ländern die Fortschreibung des Hochschulpakts für eine zweite Phase bis Ende 2015. Dabei wurde die Finanzierung der Studienplätze (jährlich werden pro Studienplatz 6.500 Euro bereitgestellt) ebenso wenig ausreichend berücksichtigt wie die angestrebte Zahl von 275.000 zusätzlichen... Mehr...
Wie der schwarz-grüne so kann auch der SPD-Senat keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835) sowie diverser Kleiner Anfragen an beide Senate, zuletzt in... Mehr...
Im Entwurf der Mitteilung an die Hamburgische Bürgerschaft „Inklusive Bildung an Hamburgs Schulen“, die am 09.02.2012 den Kammern zugeleitet wurde, heißt es: „Zur Gegenfinanzierung der inklusiven Fördermaßnahmen, werden auch die bisher den Sonderschulen zusätzlich zu den Ressourcen für die sonderpädagogische Förderung zugewiesenen Sonderbedarfe... Mehr...
Für die Zeugnisgestaltung an Gymnasien gelten unterschiedliche Ausbildungs- und Prüfungsordnungen. Mehr...
In den letzten Jahren wurden in Hamburg keine wesentlichen Fortschritte bei der Umsetzung des Biotopverbundes erzielt. Ein großer Teil unserer biologischen Vielfalt ist immer noch stark verarmt und von fortgesetzten Verlusten betroffen. Tempo und Ausmaß der Umsetzung eines Biotopverbundes in der Freien und Hansestadt Hamburg sind nach wie vor... Mehr...
Unzählige repräsentative Umfragen belegen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung, etwa 70 bis 80 Prozent, Lebensmittel ablehnt, die mit gentechnisch veränderten Pflanzen hergestellt wurden. Mehr...
Obwohl Gutachten eine vollständige Übernahme der Hamburger Energieverteilnetze in die öffentliche Hand für finanzierbar und wirtschaftlich halten, bevorzugt der Senat eine 25,1-Prozent-Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme. Mehr...
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Über die Beteiligungsholding HGV soll eine Beteiligung mit einem Kapitalanteil von jeweils 25,1 Prozent an der Hamburg Netz... Mehr...