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Plenarprotokolle
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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Energie
Anfragen und Anträge
Prüfungsersuchen an den Rechnungshof hinsichtlich des Ankaufs von E.ON- und Vattenfall-Anteilen durch die Freie und Hansestadt Hamburg
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Über die Beteiligungsholding HGV soll eine Beteiligung mit einem Kapitalanteil von jeweils 25,1 Prozent an der Hamburg Netz... Mehr...
Hat der Senat eine vollständige Übernahme der Energienetze in die öffentliche Hand tatsächlich intensiv geprüft?
Obwohl Gutachten eine vollständige Übernahme der Hamburger Energieverteilnetze in die öffentliche Hand für finanzierbar und wirtschaftlich halten, bevorzugt der Senat eine 25,1-Prozent-Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme. Mehr...
Prüfungsersuchen an den Rechnungshof hinsichtlich des Ankaufs von E.ON- und Vattenfall-Anteilen durch die Freie und Hansestadt Hamburg
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Über die Beteiligungsholding HGV soll eine Beteiligung mit einem Kapitalanteil von jeweils 25,1 Prozent an der Hamburg Netz... Mehr...
Kartellamtsentscheid zum Fernwärmenetz
Anders als in den meisten anderen deutschen Kommunen, wo das Monopol bei der Fernwärmeversorgung bei örtlichen Stadtwerken liegt, hat Hamburg von 1997 bis 2002 in mehreren Tranchen unter diversen politischen Mehrheiten in der Bürgerschaft in den Amtszeiten der Erste Bürgermeister Voscherau, Runde (jeweils SPD) und von Beust (CDU) die ehemals... Mehr...
Einsichtnahme der Verträge mit Vattenfall und E.ON
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Der Senat beabsichtigt, über die Beteiligungsholding HGV 25,1 Prozent der Anteile am Hamburger Gas- und Stromnetz sowie dem... Mehr...
Verkauf der HEW
1997 hat die Bürgerschaft den Verkauf von 25 Prozent plus zwei Aktien der Hamburger Anteile an den HEW an die Unternehmen PreussenElektra AG und Sydkraft AB abgesegnet (vergleiche hierzu Bürgerschaftsdrucksache Nummer 15/6772). Zur HEW-Hauptversammlung am 24. Juni 1999 betrug die Kapitalbeteiligung von PreussenElektra 15,4 Prozent, die der... Mehr...
Annahme des Volksbegehrens „UNSER HAMBURG - UNSER NETZ“
Der Hamburger Senat hat am 19. Juli 2011 das Zustandekommen des Volksbegehrens „UNSER HAMBURG - UNSER NETZ“ formell festgestellt (Drs. 20/1064). 116.197 Hamburgerinnen und Hamburger haben sich für die Rücknahme der Energienetze in die öffentliche Hand ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen: Mehr...
Schluss mit Geheimverträgen – Offenlegung der Verträge mit Vattenfall und E.ON
Der Senat beabsichtigt, über die Beteiligungsholding HGV 25,1 Prozent der Anteile am Hamburger Gas- und Stromnetz sowie dem Hamburger Fernwärmenetz zu übernehmen. Die Kosten sollen sich auf circa 543 Millionen Euro belaufen. Der arrogante Umgang mit den Volksbegehren „UNSER HAMBURG - UNSER NETZ“ in den letzten Monaten zeichnet ein befremdliches... Mehr...
EnergieAgentur-Sachstand
Der Senat hat angekündigt, Ende des Jahres beziehungsweise im 1. Quartal 2012 einen Masterplan Klimaschutz vorzulegen. Unter anderem in den Antworten auf Anfragen (unter anderem 19/6123) hatte sich der Senat in der letzten Legislaturperiode zur Hamburger EnergieAgentur (Hamea) eingelassen. Mehr...
Stromversorgung von Landesliegenschaften und städtischen Unternehmen
Der schwarz-grüne Senat hatte am 27.10.2010 bekannt gegeben, dass der Strom für die öffentlichen Gebäude der Stadt wie Behörden, Theater, Schulen, Uni oder Museen komplett aus Windkraftanlagen und Wasserkraftwerken bezogen werden soll. Entsprechende Verträge für die Jahre 2011 und 2012 wurden mit RWE Innogy und dem dänischen Anbieter DONG... Mehr...
