Videokanal Linksfraktion Hamburg
13.06.2013 13.06.2013 Mit dem Vertrag setzt Hamburg ein positives Signal zur Integration
Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, betonte in ihrer Rede zum Vertragsabschluss mit der alevitischen Gemeinde und den islamischen Gemeinschaften die Fortschritte im interreligiösen Umgang.
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Familie, Kinder und Jugend
Anfragen und Anträge
Endlich Transparenz bei Bauentscheidungen herstellen
Den Bezirksversammlungen ist das Einrichten von Unterausschüssen neben den Fachausschüssen grundsätzlich nicht gestattet. Eine Ausnahme bildet hier das Recht, bei einem Regionalausschuss jeweils einen Unterausschuss für Bauangelegenheiten einzurichten. Diese „Unterausschüsse Bau“ tagen nach der jetzigen Fassung des §16 Absatz 1 Satz 3... Mehr...
Zur Lage des Gebäudes „Volksschule von 1889“ im Karolinenviertel
In der Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 1. November 2012 (Drs. 20/5725) teilte der Senat am 9. November 2012 mit, dass die Beratungsstelle REBUS Mitte am 25. Oktober 2012 aus der Gründerzeitvilla „Volksschule von 1889“ (Flora-Neumann-Straße 3) ausziehen müsse und sich das Gebäude nach wie vor im Eigentum der Freien und... Mehr...
3-Prozent-Sperrklausel für Wahl zu Bezirksversammlungen verfassungswidrig – was ist nun mit dem Wahlrechtskompromiss in Hamburg?
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass die 3-Prozent-Sperrklausel für die Wahlen zu den Bezirksversammlungen gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Wahlgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien verstößt. Die Einschätzung der Bürgerschaft als Gesetzgeber, dass eine Sperrklausel erforderlich sei, um eine zu... Mehr...
Neue Förderrichtlinien und „soziale Stadtkarte“ – was weiß die SPD, was andere nicht wissen sollen?
Die Förderrichtlinien im Rahmen von RISE wurden angeblich zwischenzeitlich überarbeitet, die Komplexität des Programms dabei deutlich reduziert und seine Anwendung durch die Erarbeitung von Leitfäden vereinfacht, wie die SPD-Fraktion behauptet. Mehr...
Befangenheit von Trägervertretern/-innen in den Jugendhilfeausschüssen in Hamburg?
Es gibt zurzeit unterschiedliche Einschätzungen zur Frage der Befangenheit einzelner Ausschussmitglieder in den bezirklichen Jugendhilfeausschüssen und entsprechender Mitwirkungsverbote und Ausschlüsse. Mehr...
Gute Bürger-/-innen-Dienstleistungen statt bloßer Chancen.
Bislang ist vorgesehen, für die Bezirke „Chancenbudgets“ in den Bereichen Hilfen zum Lebensunterhalt, Eingliederungshilfe für Behinderte, Hilfen zur Erziehung, Kosten der Unterkunft, Hilfen zur Pflege, Eingliederungshilfe Drogen und Sucht, Maßregelvollzug und Wohngeld einzurichten. Mehr...
Quartiersfonds für die Bezirke
Am 29. Oktober 2012 fand unter der Trägerschaft des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) eine öffentliche Podiumsdiskussion im Stadtteilzentrum BARMBEK BASCH statt. Unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen der Bezirksversammlung Nord und einer Vertreterin der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurde über die zukünftige... Mehr...
Zu einigen Bauten im Karoviertel
Das Karoviertel gehört gegenwärtig sicherlich zu den bewegtesten Quartieren Hamburgs. Hier prallen die Interessen von Bewohnern/-innen und kleinen Gewerbetreibenden mit den Nutzungsvorstellungen des Senats und des Bezirks zusammen, hier wird die Übertragung mehrerer Hundert Wohnungenaus dem steg-Treuhandeigentum auf die SAGA GWG einer auch nur in... Mehr...
Projekteinsetzungsverfügung für eine Lenkungsgruppe zur Ausgabenreduzierung in den Bezirken
Der Finanzsenator hat eine Projekteinsetzungsverfügung erlassen, mit der eine Lenkungsgruppe zur Koordination der Ausgabenreduzierungen in den Bezirken erarbeitet werden soll. In der Presse heißt es, dass der noch bis 2013 amtierende Bezirksamtsleiter aus Altona nunmehr zukünftig dauerhaft „Sparkommissar für die Bezirke“ werden solle. Der... Mehr...
