Sitzung 15. / 16. Mai 2013
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Elbphilharmonie-Deal mit Hochtief – Warum verzichtet der Senat auf hunderte Millionen?
Der „MieterInnen-Senat“: aktiv beim Schutz von Wohnungsleerstand, passiv beim Schutz vor Mieterhöhungen
Zur Debatte stehende Themen und
Anträge der LINKEN
Steuermissbrauch wirksam bekämpfen
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
„Die Feuerwehr ist eine der tragenden Säulen der Sicherheitsarchitektur Hamburgs“ – und soll es bleiben können
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Livestream: Webseite der Hamburgischen Bürgerschaft
Videokanal Linksfraktion Hamburg
15.5.2013: Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit
Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher, erläuterte den Antrag seiner Fraktion zur wirksamen Bekämpfung von Steuermissbrauch.
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit
Anfragen und Anträge
Gefährliche Infektion durch Zecken: In welcher Weise kommt der Senat seiner Aufsichtspflicht in Sachen Lyme-Borreliose nach?
Die Zeckensaison beginnt, sobald die Temperaturen wieder steigen. Zwar gilt Hamburg nicht als Bundesland mit auffällig vielen Borreliose-Fällen, aber auch in Hamburg gibt es Fälle – die vermutlich oft nicht erkannt werden und damit unbehandelt bleiben. Mehr...
Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz
Im letzten Jahr hat die Bürgerschaft ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit beschlossen. Hierzu wurde eine Durchführungsverordnung beschlossen, die wirksame Anforderungen an Raucherräume beinhaltet. Mehr...
Menschen mit atypischen körperlichen Geschlechtsmerkmalen
In der Bundesrepublik Deutschland besteht bei der Geburt eines Kindes mit uneindeutigen körperlichen Geschlechtsmerkmalen (Intersex, Besonderheiten der Geschlechtsentwicklung/DSD) seit dem 1. Januar 2009 keine Frist mehr, bis wann das Geschlecht laut Personenstandsgesetz offiziell gemeldet werden muss (§ 7 PStV). Mehr...
Pflegeversicherungsneuausrichtungsgesetz
Seit dem 1. Januar 2013 ist das auf Bundesebene beschlossene Pflegeversicherungsneuausrichtungsgesetz (PNG) in Kraft. Das PNG erweitert die Wahlmöglichkeiten der Pflegebedürftigen. Sie können zukünftig wählen, ob die Leistungen der von ihnen beauftragten Pflegedienste nach Zeit oder weiterhin nach Leistungskomplexen abgerechnet werden. Mehr...
Gendermedizin – Gesundheitspolitik lässt sich mit dem Geschlechterblick besser gestalten
Als Gendermedizin wird Humanmedizin unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten bezeichnet. Schwerpunkte sind soziale, psychologische und biologische Unterschiede der Geschlechter. Frauen erkranken anders als Männer, Männer haben andere Gesundheitsrisiken als Frauen. Beispielsweise gibt es bei Diabetes, Schlaganfall oder Herzkrankheiten... Mehr...
Pseudomonas im Hamburger Trinkwasser?
Das Bakterium Pseudomonas aeruginosa gilt als äußerst gefährlich. Bei immungeschwächten Menschen kann es zum Tode führen. Gegen Antibiotika soll es bereits oft resistent sein. Bundesweit kommt es immer wieder zu Verschmutzungen von Trinkwasser mit dem Keim. In 11 Prozent aller Privathaushalte soll es das Bakterium bereits geben. Mehr...
Behandlung kriegsverletzter Libyer in Hamburg – entstehen für die öffentliche Hand Kosten, weil Klinikkonzerne und die Versicherungswirtschaft schlechte Verträge abgeschlossen haben?
Seit Mitte Oktober 2011 reisten mehrere schwerverletzte Menschen aus Libyen in Hamburg an. Anfangs wurden sie im Westklinikum und im Bundeswehrkrankenhaus versorgt, später wurden sie auch in anderen Krankenhäusern in der Freien und Hansestadt Hamburg behandelt. Die zuständigen Behörden und der Flughafen wurden über die Ankunft der Kriegsverletzten... Mehr...
UKE – warum wird die Notaufnahme für Kinder geschlossen?
Die Notaufnahme für Kinder soll im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) nachts geschlossen werden. Gründe sind hierfür nicht bekannt. Es bestehen große Bedenken, dass akut erkrankten Kindern keine ausreichende Versorgung zukommt. Mehr...
Kostenlose Verhütungsmittel
Vielen Menschen ist es aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht möglich, Verhütungsmittel im angemessenen Umfang zu beschaffen. Hartz-IV-Empfänger/-innen müssen die Kosten für Verhütungsmittel aus dem monatlichen Regelsatz zahlen, der ab 2013 382 Euro beträgt. Somit erhalten Betroffene ab Anfang des kommenden Jahres ein Mehr von 8 Euro. Mehr...
Institut für Hygiene und Umwelt
Das Institut für Hygiene und Umwelt (HU) führt überwiegend amtliche lebensmittelchemische, human- und veterinärmedizinische sowie umweltbezogene Laboruntersuchungen durch und bewertet die Ergebnisse. Gifte wie Pestizide und Radioaktivitätsgehalte in Lebensmitteln werden im HU im Labor erkannt. Mehr...
