Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Heike Sudmann
Anfragen und Anträge
Wohnungsverkäufe bei der SAGA GWG
Nicht nur der „Mietenspiegel 2011“ weist die höchsten Mietpreissteigerungen seit vielen Jahren aus, auch sämtliche Erhebungen unterstreichen den galoppierenden „Mietenwahnsinn“. Zugleich laufen bei den rund 95.500 „Sozialwohnungen“ (Stand: Ende 2011) jährlich bis zu 5.000 Sozialbindungen aus, während nur 2.000 im Neubau (und davon auch nur 1.200... Mehr...
Den Verkauf weiterer Wohnungen der SAGA GWG stoppen!
Nach unterschiedlichen Angaben wird der Wohnungsmangel in Hamburg mit 30.000 (so Lutz Basse, SAGA GWG) bis 90.000 Wohneinheiten (so das Immobilienunternehmen Engel & Völkers) beziffert. Ein Defizit besteht besonders im günstigen Segment von Wohnungen unterhalb von 6 Euro Kaltmiete. Der soziale Wohnungsbau ist in den vergangenen zehn Jahren... Mehr...
Tempominderung für mehr Sicherheit auf Hamburgs Straßen
Die Verkehrs-Unfallbilanz des Jahres 2011 zeigt deutlich, wie problematisch die Entwicklung auf Hamburgs Straßen für die Menschen ist. So waren bei den schwächeren Verkehrsteilnehmern/-innen, den Fußgängern/-innen und Radfahrern/-innen, aber auch den Motorradfahrern/-innen überdurchschnittliche Zuwächse bei den Verunglückten mit... Mehr...
Fachanweisung für das Planungsverfahren im Wohnungsbau
Im „Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau“ vom vergangenen Jahr findet sich im Abschnitt „5. Bebauungsplanung“ auch folgender Hinweis: „In einer Fachanweisung zum Planungsverfahren werden die operativen Ziele und Regeln der Zusammenarbeit verbindlich und transparent für alle Verfahrensbeteiligte festgelegt, um eine einheitliche und zügige... Mehr...
Das Wohnlagenverzeichnis und St. Georg
Seit Jahren kritisieren und bekämpfen St. Georger Bürgerinitiativen die anhaltende Aufwertung und Verdrängung von Teilen der Bevölkerung mit geringem und mittlerem Einkommen. Zwar hat die Freie und Hansestadt Hamburg kürzlich, allerdings mit zehnjähriger Verspätung, eine Soziale Erhaltungsverordnung für größere Teile des Hauptbahnhofviertels... Mehr...
Städtebauliche Verträge und sozialer Wohnungsbau
Bisher zeigt sich der Senat nicht in der Lage, genauer aufzuschlüsseln, was für Wohnungen sich denn hinter den rund 6.800 Baugenehmigungen verbergen, die im Jahre 2011 nach amtlicher Angabe erteilt worden sind. Verschiedene Bauvorhaben und Erfahrungen in den Bezirken lassen befürchten, dass der Anteil der höher- und hochpreisigen Neubauten, vor... Mehr...
Vorhaben „Strategische Beteiligung Hamburgs“ an Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme
Unter der Projektüberschrift „Hamburgschafft die Energiewende“ plant der SPD-Senat eine strategische Beteiligung Hamburgs an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme. Die Netzgesellschaften für Strom und Fernwärme sollen gemeinsam mit Vattenfall Europe AG, die Netzgesellschaft für Gas gemeinsam mit E.ON Hanse AG angegangen werden. Mehr...
Überdeckelung der A 7: Verkehrs- und Abgasbelastung in Stellingen
Im Zusammenhang mit dem achtstreifigen Ausbau der A 7 gab es verschiedene Informationen der DEGES sowie viele Einwendungen und Fragen von Bürgern/-innen im Bereich Stellingen. Ein Themenfeld war die Feinstaub- und Abgasbelastung durch die Autobahn, ein weiteres die Verkehrsbelastung im Umfeld. Mehr...
Mehr Sicherheit in Wohngebieten mit Tempo-30-Symbolen auf der Fahrbahn
Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme sind eine kostengünstige und schnell zu realisierende Möglichkeit, die Teilnehmer/-innen am motorisierten Individualverkehr zusätzlich auf die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in verkehrsberuhigten Zonen aufmerksam zu machen. Was in anderen Bundesländern längst anerkannt ist, stößt in... Mehr...
Hornbach-Baumarkt am Oststeinbeker Weg in Billstedt (II)
An der A1 am Oststeinbeker Weg in Billstedt ist auf über 40.000 m² ein Baumarkt der Firma Hornbach mit Gartenfachmarkt und Baustoffhandel geplant. Auf einer öffentlichen Veranstaltung des Projektentwicklers Anfang Februar 2012 mit rund 250 Teilnehmern/-innen wurde der Unmut der Bürgerinnen und Bürger über dieses Projekt deutlich. Mehr...
