Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Kersten Artus
Anfragen und Anträge
Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen von Leiharbeitsunternehmen
Die Rentenversicherung Nord stellte bei bislang 21 Überprüfungen fest, dass von 45 Leiharbeitsunternehmen in ihrem Einzugsgebiet 14 Betriebe nachträglich Beiträge zur Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung) leisten müssten. Insgesamt handelt es sich um einen Betrag in Höhe von 655.494,29 Euro an zusätzlichen... Mehr...
Nachgehakt – LesBiSchwule Vielfalt in Hamburg fördern
DIE LINKE machte bereits mit der Drs. 20/558 auf diverse Leerstellen bezüglich einer Politik für Hamburgs Lesben und Schwule aufmerksam und offenbarte eine Vielzahl offener Fragen und Ermessensspielräume. In der Sitzung des Ausschusses für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung, niedergeschrieben als Drs. 20/2647, wurde die Große Anfrage „Vielfalt... Mehr...
Benennung von Straßennamen – Berücksichtigung von Frauen
Auf der Internetseite der Behörde für Schule und Berufsbildung steht zur Einrichtung der Hamburger Frauenbiografien-Datenbank: „Frauen stellen mindestens die Hälfte der Menschheit, aber wenn es um die Erinnerung an sie geht, da dominieren noch immer die Männer auf den Spitzenplätzen. Mehr...
Wie gefährlich ist die Arbeit in einer Spielhalle?
Die Beschäftigten in Spielhallen sind besonderen Belastungen ausgesetzt. Das Amt für Arbeitsschutz spricht von Verletzungen und Stresssituationen durch die Auseinandersetzung mit aggressiven oder alkoholisierten Kundinnen und Kunden. Auch kommt es nicht selten zu Raubüberfällen, die zu körperlichen Verletzungen und erlebnisbedingten seelischen... Mehr...
Wie sicher sind die Akten von Patientinnen und Patienten bei Asklepios?
Die Hamburger Presse informierte darüber, dass bei Asklepios Akten von Patientinnen und Patienten aus dem Müllcontainer gestohlen wurden. Der Klinikkonzern habe Strafanzeige erstattet. Angeblich soll „die letzte Fuhre“ einer umfangreichen Aktenvernichtungsaktion in einem falschen Container gelandet sein. Mehr...
Vergabe/Privatisierung der Werberechte auf Staatsgrund – welchen Einfluss auf sexistische und gesundheitsgefährdende Reklame hat der Senat?
Zum 1. Januar 2009 wurde die Nutzung der Außenwerberechte in der Freien und Hansestadt Hamburg nach einem europaweit ausgeschriebenem Wettbewerbsverfahren vergeben. Für die 350 Stadtinformationsanlagen und die 2.150 Fahrgastunterstände erhielt das ausschließliche Recht zur Werbung die JCDecaux Deutschland GmbH. Mehr...
Finanzbericht 2011 der HSH Nordbank - Hier: Angaben zum Vergütungssystem
Am 23.03.2012 hat die HSH Nordbank sowohl ihren Geschäfts- als auch Finanzbericht zum Jahr 2011 veröffentlicht. Zum Vergütungssystem bezüglich der Vorstandsgehälter ist hier ausgeführt: „Im Vergütungssystem umgesetzt ist die Beschränkung der monetären Vergütung eines jeden Vorstandsmitglieds auf maximal 500.000 Euro pro Jahr, solange die HSH... Mehr...
Forschungsgelder für EHEC – wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?
Das UKE hat zur Erforschung der EHEC-Erkrankung aus Bundesmitteln 1,23 Millionen Euro erhalten, um die Mechanismen der durch die Infektion ausgelösten Krankheitsbilder, unter anderem HUS, herauszufinden, Langzeitfolgen zu dokumentieren sowie therapeutische Möglichkeiten zu entwickeln. Mehr...
Unwirksame Tarifverträge der Christlichen Gewerkschaften (2) – was haben die Prüfungen bei Leiharbeitsfirmen mittlerweile ergeben und wie viel Geld mussten sie an die Sozialversicherung zurückzahlen?
Bezugnehmend auf die Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 20/2039 aus November 2011, frage ich den Senat: Mehr...
Hunde im Tierheim – für viele ein Leben hinter Gittern oft bis zum Tod?
Die Freie und Hansestadt Hamburg zahlt für einen Hund, der im Tierheim des Hamburger Tierschutzbundes in der Süderstraße untergebracht ist, 15 Euro am Tag. Viele Hunde können nicht vermittelt werden, weil sie den Wesenstest nicht bestanden haben oder weil es juristische Unklarheiten mit den ehemaligen Haltern und Halterinnen gibt. Mehr...
