Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Mehmet Yildiz
Anfragen und Anträge
Keine Kürzungen! Offene Kinder- und Jugendarbeit endlich ausreichend ausstatten!
Die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) bietet Kindern und Jugendlichen vor Ort niedrigschwellig und beitragsfrei Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung und Hilfe. Sie fördert das freiwillige Engagement, die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil und ist offen für jede/-n. Sie ist eine unverzichtbare Stütze bei der... Mehr...
Kinderschutz: Fallzahlbegrenzung für Fachkräfte in den Jugendämtern
In der Vergangenheit hat die Zahl der von sozialpädagogischen Fachkräften in den Bezirken zu bearbeitenden Fälle von Hilfen zur Erziehung auf hohem Niveau variiert. Viele Mitarbeiterinnen der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) haben aus diesem Grund Überlastungsanzeigen gestellt. Teilweise haben ganze Abteilungen dies gemeinsam getan. Mehr...
Konkretisierung des Auftrags des Sonderausschusses
Die Fraktionen der SPD, CDU und der GAL haben einen Antrag auf Einrichtung eines Sonderausschusses gemäß § 52 Absatz 3 der Geschäftsordnung eingebracht. Die Fraktion DIE LINKE hält aus inhaltlichen Erwägungen die Einsetzung einer EnqueteKommission für notwendig. Mehr...
Sprachförderung ist notwendig!
In vielen Sitzungen der Bürgerschaft ist die Sprachförderung Thema gewesen. Von allen Parteien wird die Bedeutung des Spracherwerbs anerkannt. Der Spracherwerb in Kindertageseinrichtungen ist hierbei von besonderer Bedeutung. Je früher dieser erfolgt, desto besser für die Entwicklung der Kinder und umso nachhaltiger die Wirkung für die... Mehr...
Einsetzung einer Enquete-Kommission
Die in Hamburg lebenden 1,8 Millionen Menschen verteilen sich auf 105 Stadtteile. Die Lebensbedingungen werden von unterschiedlichen Faktoren geprägt, wie Alter, Geschlecht, Einkommen, Sozialstatus. Vor allem die sozioökonomischen Gegebenheiten prägen die Stadtteile und führen zu differenzierten Entwicklungen auf Stadtteilebene. Mehr...
Rücknahme der Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
Der Senat trifft mit der in der Drs. 20/3540 geäußerten Bitte an die Bürgerschaft, der Erhöhung des Investments bei Hapag-Lloyd um circa 420 Millionen Euro zuzustimmen, eine weitreichende Entscheidung für die finanziellen Verhältnisse in Hamburg. Zinslasten von um die 15 Millionen Euro p.a. werden den angespannten Hamburger Haushalt weiter unter... Mehr...
Sofortige Einstellung der Verhandlungen zu einer Verwaltungsvereinbarung zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Mitnutzung der Einrichtung Nostorf/Horst
Die Unterkunft Nostorf/Horst machte in den zurückliegenden Jahren in den Medien viel von sich reden, Im Mittelpunkt der öffentlichen Kritik standen verschiedene Aspekte. Genannt seien erstens die große Entfernung der Sammelunterkunft von Hamburg (60 Kilometer), zu der keine regelmäßige Busverbindung existiert, sodass die Asylbewerber/-innen in... Mehr...
Schwimmsport in Wilhelmsburg
Herr Lakenbrink hat als Vertreter der IBA in der Vergangenheit unter anderem im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel häufig betont, dass das heutige Wilhelmsburger Schwimmbad erst abgerissen wird, wenn das neue Hallenbad fertiggestellt worden ist. Somit sei der Schwimmunterricht zum Beispiel für die Schulen und die Nutzung für die Vereine und... Mehr...
Hornbach-Baumarkt am Oststeinbeker Weg in Billstedt (II)
An der A1 am Oststeinbeker Weg in Billstedt ist auf über 40.000 m² ein Baumarkt der Firma Hornbach mit Gartenfachmarkt und Baustoffhandel geplant. Auf einer öffentlichen Veranstaltung des Projektentwicklers Anfang Februar 2012 mit rund 250 Teilnehmern/-innen wurde der Unmut der Bürgerinnen und Bürger über dieses Projekt deutlich. Mehr...
Einhaltung und Wirksamkeit der Maßnahmen zum Kinderschutz
In jedem Hamburger Bezirk gibt es eine Koordinatorin beziehungsweise einen Koordinator für Kinderschutz. Sie sind direkt der jeweiligen Fachamtsleitung für Jugend- und Familienhilfe der Bezirksämter unterstellt und zuständig für den gesamten Bezirk. Mehr...
