Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Soziales
Anfragen und Anträge
Hamburgisches Landesblindengeld – wann wird es endlich modernen Standards angepasst?
In Hamburg wird Landesblindengeld nach dem Gesetz über die Gewährung von Blindengeld vom 19.02.1971 (HmbGVBl S. 29, zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.06.2011 – HmbGVBl S. 254) gewährt. Basis der landesrechtlichen Ausführung ist die bundesgesetzliche Reglung in § 72 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Blindenhilfe. Mehr...
Wann stoppt der Senat die rechtswidrige Diskriminierung von obdachlosen Menschen, die auf der Straße leben, durch das Jobcenter?
Mit der Fachanweisung zu § 24 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 SGB II „Erstausstattungen für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt vom 18.02.2009“ (Gz. SI 213/111.10-7-2) mit Stand vom 01.01.2011 wird geregelt, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Leistungen für die Erstausstattungen für Bekleidung sowie bei... Mehr...
Immer mehr ältere arme Menschen in Hamburg – die Altenhilfe ist aber seit Jahren unverändert immer noch auf dem Stand vom 01.10.2005!
Die Fraktion DIE LINKE hatte bereits in der letzten Wahlperiode vergeblich die Neufassung des „Leistungskataloges Altenhilfe“ vom 01.10.2005 angemahnt. Trotz wiederholter Zusagen ist bislang jedoch noch nichts geschehen. Mehr...
Stillstand bei der Eingliederungshilfe für Personen in Wohnunterkünften?
Zurzeit werden wiederholt Anträge auf Eingliederungshilfeleistungen in Form von personenbezogenen Hilfen für psychisch erkrankte Menschen (PPM) mit folgender Begründung durch die Grundsicherungs- und Sozialabteilungen zum Ruhen gebracht: Mehr...
Neues Hamburger Inklusionsbüro – „mehr Miteinander” oder mehr Durcheinander in Hamburg?
In Hamburg wird ein neues Inklusionsbüro eröffnet. Nach Angaben der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen wird es Projekte und Initiativen zur Inklusion in Hamburg anstoßen, Bewusstseinsbildung in der Zivilgesellschaft fördern und vernetzen. Organisatorisch sei das Büro als Projekt für drei Jahre beim Stab der... Mehr...
Werden etwa beim Jobcenter frühere Ein-Euro-Jobberinnen und -Jobber sehenden Auges in die Integrationssackgasse „BufDi” geschickt?
Im Unterschied zum Freiwilligen Sozialen Jahr („FSJ“), das nur für junge Leute offensteht, können in den Bundesfreiwilligendienst („BufDi“) Menschen jeden Alters eintreten. Mehr...
Verwendung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte in Hamburg – wird der gesetzliche Verwendungszweck auch eingehalten (II)?
Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen haben auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen (§ 71 Absatz 1 SGB IX). Der Arbeitgeber ist grundsätzlich frei in der Auswahl der schwerbehinderten Menschen und auch der Arbeitsplätze, die er zur Erfüllung der Beschäftigungspflicht besetzen will. Mehr...
Hamburger Weg zu einer sozialgerechten Bodennutzung und Abschöpfung planungsbedingter Bodenwertzuwächse
Die Einführung einer umfänglichen sozialgerechten Bodennutzung in Hamburg ist bisher nicht gelungen. 1996 wurde in der Bürgerschaft erstmals ein Antrag zur Einführung einer sozialgerechten Bodennutzung in Hamburg (Drs.15/6614) gestellt. Der damalige rot-graue Senat sowie die Mehrheit der Bürgerschaft lehnten die Einführung ab. Der... Mehr...
Angemessene Unterkunftskosten und neuer Mietenspiegel 2011–sofortige Anpassung der uralten Fachanweisungen zu § 22 SGB II und § 29 SGB XII (alte Fassung)!
Der am 02.11.2011 vorgestellte Mietenspiegel belegt die dramatische Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt in Hamburg: Mit 5,8 Prozent liegen die durchschnittlichen Mietensteigerungen deutlich über den 3,6 Prozent des Mietenspiegels 2009. Zudem erhalten die Vermieter/-innen damit erneut die Grundlage für weitere Mieterhöhungen. Mehr...
Schulweghilfe für Kinder mit Behinderungen in Hamburg
Laut Mitteilung der BASFI besteht die Möglichkeit, Hilfen zur Bewältigung des Schulweges zu beantragen, wenn behinderte Kinder ihren Schulweg nicht alleine zurücklegen und die Eltern auch nicht für eine geeignete Begleitung sorgen können. Grundsätzlich gibt es zudem für eingliederungshilfeberechtigte Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf... Mehr...
