Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Stadtentwicklung
Anfragen und Anträge
Totalfälschungen „Schönes-Wochenende-Ticket“ im Umlauf – jetzt sollen wieder die gutgläubigen Bahnfahrer alles ausbaden!
Laut Pressemeldung kam es im März und April 2012 in Kiel zu Fahrscheinautomatenaufbrüchen. Dabei wurde eine Rolle von Blanko-Fahrscheinen entwendet. Mit dieser Rolle können circa 3.000 Fahrscheine bedruckt werden. In der vergangenen Zeit kam es wiederholt zu Fällen von Betrugsstraftaten bei denen totalgefälschte „Schönes-Wochenende-Tickets“ (SWT)... Mehr...
Wohnungsverkäufe bei der SAGA GWG
Nicht nur der „Mietenspiegel 2011“ weist die höchsten Mietpreissteigerungen seit vielen Jahren aus, auch sämtliche Erhebungen unterstreichen den galoppierenden „Mietenwahnsinn“. Zugleich laufen bei den rund 95.500 „Sozialwohnungen“ (Stand: Ende 2011) jährlich bis zu 5.000 Sozialbindungen aus, während nur 2.000 im Neubau (und davon auch nur 1.200... Mehr...
Den Verkauf weiterer Wohnungen der SAGA GWG stoppen!
Nach unterschiedlichen Angaben wird der Wohnungsmangel in Hamburg mit 30.000 (so Lutz Basse, SAGA GWG) bis 90.000 Wohneinheiten (so das Immobilienunternehmen Engel & Völkers) beziffert. Ein Defizit besteht besonders im günstigen Segment von Wohnungen unterhalb von 6 Euro Kaltmiete. Der soziale Wohnungsbau ist in den vergangenen zehn Jahren... Mehr...
Tempominderung für mehr Sicherheit auf Hamburgs Straßen
Die Verkehrs-Unfallbilanz des Jahres 2011 zeigt deutlich, wie problematisch die Entwicklung auf Hamburgs Straßen für die Menschen ist. So waren bei den schwächeren Verkehrsteilnehmern/-innen, den Fußgängern/-innen und Radfahrern/-innen, aber auch den Motorradfahrern/-innen überdurchschnittliche Zuwächse bei den Verunglückten mit... Mehr...
Fachanweisung für das Planungsverfahren im Wohnungsbau
Im „Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau“ vom vergangenen Jahr findet sich im Abschnitt „5. Bebauungsplanung“ auch folgender Hinweis: „In einer Fachanweisung zum Planungsverfahren werden die operativen Ziele und Regeln der Zusammenarbeit verbindlich und transparent für alle Verfahrensbeteiligte festgelegt, um eine einheitliche und zügige... Mehr...
Das Wohnlagenverzeichnis und St. Georg
Seit Jahren kritisieren und bekämpfen St. Georger Bürgerinitiativen die anhaltende Aufwertung und Verdrängung von Teilen der Bevölkerung mit geringem und mittlerem Einkommen. Zwar hat die Freie und Hansestadt Hamburg kürzlich, allerdings mit zehnjähriger Verspätung, eine Soziale Erhaltungsverordnung für größere Teile des Hauptbahnhofviertels... Mehr...
Wohn- und Mietverhältnisse in der Rehhoffstraße 1
Wie der Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage von Dr. Joachim Bischoff (Drs. 20/1848 vom 25.10.2011) zu entnehmen ist, ist das Ledigenheim in der Rehhoffstraße 1 vor einem drohenden Verkauf beziehungsweise einer Umwandlung aufgrund der für diesen Bereich der Neustadt geltenden Sozialen Erhaltungssatzung vorerst geschützt, auch dank des... Mehr...
Städtebauliche Verträge und sozialer Wohnungsbau
Bisher zeigt sich der Senat nicht in der Lage, genauer aufzuschlüsseln, was für Wohnungen sich denn hinter den rund 6.800 Baugenehmigungen verbergen, die im Jahre 2011 nach amtlicher Angabe erteilt worden sind. Verschiedene Bauvorhaben und Erfahrungen in den Bezirken lassen befürchten, dass der Anteil der höher- und hochpreisigen Neubauten, vor... Mehr...
Bestand an Baustufenplänen und Bebauungsplänen in Hamburg
Im in der Freien und Hansestadt Hamburg aktuell geltenden Planungsrecht finden sich nach wie vor noch sogenannte Baustufenpläne. Mehr...
Zukunft des Karoviertels
Durch mehrheitliche Annahme des SPD-Antrages „Karoviertel schützen“ (Drs. 20/1701) in der Bürgerschaftssitzung am 29. September 2011 ist beschlossen worden, den kompletten städtischen, bisher von der steg treuhänderisch verwalteten Bestand – 925 Wohn- und circa 200 Gewerbeeinheiten – bis Ende 2013 an die SAGA GWG zu veräußern. Als Kaufpreis ist... Mehr...
