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Plenarprotokolle
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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Umwelt
Anfragen und Anträge
Prüfungsersuchen an den Rechnungshof hinsichtlich des Ankaufs von E.ON- und Vattenfall-Anteilen durch die Freie und Hansestadt Hamburg
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Über die Beteiligungsholding HGV soll eine Beteiligung mit einem Kapitalanteil von jeweils 25,1 Prozent an der Hamburg Netz... Mehr...
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zu Drs. 20/2843 und 20/3074 und anderen
Wie der schwarz-grüne so kann auch der SPD-Senat keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835) sowie diverser Kleiner Anfragen an beide Senate, zuletzt in... Mehr...
Erhaltung der biologischen Vielfalt in Kooperation mit den Umweltverbänden
In den letzten Jahren wurden in Hamburg keine wesentlichen Fortschritte bei der Umsetzung des Biotopverbundes erzielt. Ein großer Teil unserer biologischen Vielfalt ist immer noch stark verarmt und von fortgesetzten Verlusten betroffen. Tempo und Ausmaß der Umsetzung eines Biotopverbundes in der Freien und Hansestadt Hamburg sind nach wie vor... Mehr...
Leitlinien und Kriterien des Senats bei der Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens vom 10. Februar 2010 „Gentechnikfreiheit in Hamburg“ – Drs. 19/5091
Unzählige repräsentative Umfragen belegen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung, etwa 70 bis 80 Prozent, Lebensmittel ablehnt, die mit gentechnisch veränderten Pflanzen hergestellt wurden. Mehr...
Hat der Senat eine vollständige Übernahme der Energienetze in die öffentliche Hand tatsächlich intensiv geprüft?
Obwohl Gutachten eine vollständige Übernahme der Hamburger Energieverteilnetze in die öffentliche Hand für finanzierbar und wirtschaftlich halten, bevorzugt der Senat eine 25,1-Prozent-Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme. Mehr...
Prüfungsersuchen an den Rechnungshof hinsichtlich des Ankaufs von E.ON- und Vattenfall-Anteilen durch die Freie und Hansestadt Hamburg
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Über die Beteiligungsholding HGV soll eine Beteiligung mit einem Kapitalanteil von jeweils 25,1 Prozent an der Hamburg Netz... Mehr...
Wahrnehmung der Naturschutzaufgaben auf Bezirksebene
Seit der Umsetzung der Bezirksverwaltungsreform in Hamburg haben die Bezirke mehr Verantwortung im Naturschutz bekommen, gleichzeitig wurden die Naturschutzreferate aufgelöst und die Zuständigkeiten verändert. Die Bürgerschaft hat diesbezüglich in ihrer Sitzung am 26. August 2010 einstimmig den Antrag aus der Drs. 19/5706 in folgender geänderter... Mehr...
Kartellamtsentscheid zum Fernwärmenetz
Anders als in den meisten anderen deutschen Kommunen, wo das Monopol bei der Fernwärmeversorgung bei örtlichen Stadtwerken liegt, hat Hamburg von 1997 bis 2002 in mehreren Tranchen unter diversen politischen Mehrheiten in der Bürgerschaft in den Amtszeiten der Erste Bürgermeister Voscherau, Runde (jeweils SPD) und von Beust (CDU) die ehemals... Mehr...
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zur Drs. 20/1354 und anderen
Der schwarz-grüne Senat konnte keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835). Um zumindest das Gefahrenpotenzial für die Menschen in unserer Stadt zu kennen,... Mehr...
Einsichtnahme der Verträge mit Vattenfall und E.ON
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Der Senat beabsichtigt, über die Beteiligungsholding HGV 25,1 Prozent der Anteile am Hamburger Gas- und Stromnetz sowie dem... Mehr...
