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Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Verbraucherschutz
Anfragen und Anträge
Hunde im Tierheim – für viele ein Leben hinter Gittern oft bis zum Tod?
Die Freie und Hansestadt Hamburg zahlt für einen Hund, der im Tierheim des Hamburger Tierschutzbundes in der Süderstraße untergebracht ist, 15 Euro am Tag. Viele Hunde können nicht vermittelt werden, weil sie den Wesenstest nicht bestanden haben oder weil es juristische Unklarheiten mit den ehemaligen Haltern und Halterinnen gibt. Mehr...
Gesundheitsrisiken durch minderwertige Brustimplantante bei Hamburger Patientinnen
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz gab in einer Pressemitteilung bekannt, dass zurzeit untersucht wird, wie oft und bei welchen Frauen in Hamburg PIP- oder baugleiche Brustimplantate der Firma Rofil verwendet wurden. Die Implantate wurden laut Presseberichten seit 2001 mit minderwertigem, von der Firma PIP selbst hergestellten... Mehr...
Schutzhunde in Hamburg
Als Schutzhund wird ein Haushund bezeichnet, der eine Schutzhundausbildung durchlaufen und mit einer Reihe von Prüfungen abgeschlossen hat. Das Tier qualifiziert sich dadurch zum Schutzdienst. Mehr...
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Der Bundesrat will im Februar 2012 eine Reform des VIG beschließen, welches seit 1. Mai 2009 in Kraft ist. Kritisiert wurde von Verbraucherschützerinnen, dass die bisherige Regelung zu kompliziert und zu teuer ist und dass die erteilten Auskünfte nur geringe Aussagekraft haben. Mehr...
Kastration von KAT-1-Hunden
Wer in Hamburg einen Bullterrier, Pitbull-Terrier, American Staffordshire Terrier oder Staffordshire Bullterrier halten möchte, benötigt eine Erlaubnis hierzu. Sie gelten laut Hamburgischem Hundegesetz immer als gefährliche Hunde – laut Gesetz ab einem Alter von neun Monaten. Bis dahin müssen sie auch keinen Maulkorb tragen. Mehr...
Steuererhöhung für Beratungen gefährdet die Verbraucherzentrale – der Landeszuschuss muss entsprechend erhöht werden!
Die Verbraucherzentrale Hamburg muss ab 2012 für ihre kostenpflichtigen Beratungen 19 Prozent Umsatzsteuer bezahlen. Bislang wurde nur der ermäßigte Satz von 7 Prozent fällig. Die Verbraucherzentralen werden dadurch bundesweit mit 850.000 Euro jährlich zusätzlich belastet werden. Mehr...
Steuererhöhung für Beratungen gefährdet die Verbraucherzentrale – wird es einen erhöhten Landeszuschuss geben?
Die Verbraucherzentrale Hamburg muss ab 2012 für ihre kostenpflichtigen Beratungen 19 Prozent Umsatzsteuer bezahlen. Bislang wurde nur der ermäßigte Satz von 7 Prozent fällig. Die Verbraucherzentralen werden dadurch bundesweit mit 850.000 Euro jährlich zusätzlich belastet werden. Mehr...
Vermittlung von Kategorie-1-Hunden
Hunde, die nach dem Hamburgischen Hundegesetz als unwiderlegbar gefährlich gelten, werden umgangssprachlich und durch die Presse manifestiert als Kampfhunde stigmatisiert. Zu Dutzenden verbringen solche Tiere ein Dasein im Tierheim und sind kaum vermittelbar – selbst wenn sie den Wesenstest bestanden haben und es potenzielle Interessenten und... Mehr...
Menschen in Hamburg ohne Energieversorgung im Haushalt – Entwicklung seit Mai letzten Jahres
Nach wie vor gibt es kein Verbot von Energiesperren in Haushalten in Hamburg. Das Grundrecht auf Energieversorgung ist nicht gewährleistet, obwohl es in Artikel 3 der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt heißt: „Die Mitgliedstaaten ergreifen geeignete Maßnahmen zum Schutz... Mehr...
Giftköder für Hunde
In mehreren Stadtteilen wurden in diesem Monat Fleischstücke/Leberwurststücke gefunden, die kleine Nägel, Rasierklingen, Glasscherben, Nerven- und Rattengift enthalten haben sollen und offensichtlich ausgelegt wurden, um Hunde zu verletzen und zu töten. Mehr...
