Videokanal Linksfraktion Hamburg
Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Zur Zeit wird gefiltert nach: Wirtschaft
Anfragen und Anträge
„Gute Arbeit" für ein Landesmindestlohngesetz
Neben der Prüfung der Umsetzung eines Landesmmdestlohns hinsichtlich der Durchsetzbarkeit und der Schaffung von Instrumenten zur Durchsetzung des Landesmindestlohns sowie der Prüfung der Auswirkungen auf dem Haushalt ist es ebenfalls notwendig die Zielgruppe des Gesetzes genauer zu ermitteln. Mehr...
Keine öffentliche Förderung mehr für Leiharbeit statt gut entlohnter und sicherer Arbeit in Hamburg!
Leiharbeit galt einst als Instrument, um Auftragsspitzen in Betrieben auszugleichen. Durch die Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurden zunehmend aber unbefristete, nach Tarif entlohnte Stellen umgewandelt: Stammbelegschaften wurden reduziert, Löhne und Gehälter sanken. Mehr...
Kein Girokonto für jeden – heißt das, auch kein P-Konto für jeden, der es eigentlich ab 01.01.2012 zwingend braucht?
Heute ist im Bundesrat der Antrag auf Einführung eines Rechtsanspruches auf ein Girokonto im Bundesrat gescheitert. Vor dem Hintergrund, dass viele Menschen, die von den Kreditinstituten als nicht kreditwürdig eingeschätzt werden, kein Girokonto erhalten, hatten sich 1995 die im Zentralen Kreditausschuss (ZKA) zusammengeschlossenen Verbände einer... Mehr...
Gebühr für Gewerbeadressen-Ummeldung, Nachfrage
Die Schriftliche Kleine Anfrage 20/2091 ist unzureichend und unvollständig beantwortet worden. Ich hatte unter anderem gefragt, wann die Einführung des neuen Systems vollendet sein wird und darauf zur Antwort erhalten, dass der Termin von weiteren Entscheidungen der Lenkungsgruppe des Projekts „IT-Gewerbe“ zu Prioritäten für die Umsetzung weiterer... Mehr...
Hamburgs Weihnachtsmärkte – hat der Senat einen Überblick über die Wirtschaftskraft? Existiert neben Umsatz und Gewinnen auch noch eine gesundheitliche und soziale Verantwortung?
Weihnachtsmärkte erfreuen sich großer Beliebtheit und sind aus der Adventszeit nicht wegzudenken. Wer mag beim besinnlichen Bummeln schon daran denken, wie viel die Menschen verdienen, die bei jedem Wetter wochenlang hinter den Ständen arbeiten, und wie viele Stunden sie pro Tag auf den Beinen sind? Mehr...
Gebühr für Gewerbeadressen-Ummeldung
Zum 1. Januar 2011 wurde die sogenannte Gewerbeadressen-Ummeldegebühr von 15 auf 20 Euro heraufgesetzt. Nur ein Jahr zuvor, zum 1. Januar 2010, war sie jedoch von 20 auf 15 Euro herabgesetzt worden. Hintergrund ist offenbar eine erwartete Kosteneinsparung durch Einführung eines neuen Systems gewesen, welches Gewerbeadressen elektronisch verwaltet. Mehr...
Förderung haushaltsbezogener Dienstleistungen – wirksamer Beitrag gegen Ausbeutung oder sinnlose Beschäftigungsförderung?
Ältere sowie pflegebedürftige Menschen sowie berufstätige Eltern benötigen oft eine Unterstützung im Haushalt. In der Bundesrepublik Deutschland werden haushaltsbezogene Dienstleistungen überwiegend in Minijobs oder durch undokumentierte Arbeit (umgangssprachlich Schwarzarbeit) erbracht. Mehr...
„Kleine und mittelständische Unternehmen stärken: Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen mittelstandsfreundlich gestalten und auf die Einhaltung von Mindestlöhnen und Tariftreue achten“
Das Land Hamburg sollte die Vergabe von öffentlichen Aufträgen mittelstandsfreundlich gestalten und auf die Einhaltung von Mindestlöhnen und Tariftreue achten. Es ist aber nicht damit getan, dem Senat nur Prüfaufträge zu erteilen. Mehr...
Lohndumping bei Diakonie und Asklepios auch in Hamburg?
Nach Pressemeldungen drücken Einrichtungen der Diakonie die Löhne zehntausender Beschäftigter, indem gekündigte Mitarbeiter für die gleiche Arbeit wie zuvor zu schlechteren Bedingungen bei eigenen Zeitarbeitsfirmen wieder eingestellt werden. Mehr...
„Bürgerarbeit“ in Hamburg – wird der TVöD und der TV-L als Tarifvertrag angewandt werden oder nicht?
Bei dem Modellprojekt „Bürgerarbeit“ in Hamburg hat am 01.07.2010 die Aktivierungsphase begonnen. Die ersten Teilnehmer sollen nach der sechsmonatigen Aktivierung ab dem 01.01.2011 in die „Bürgerarbeit“ einmünden. Mehr...
