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Dr. Joachim Bischoff, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, hielt heute seine letzte Rede als Abgeordneter in der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2011/2012. Obwohl sich für das laufende Jahr ein ausgeglichener Betriebshaushalt abzeichnet, wies Bischoff die Behauptungen, dass bereits vor 2020... Mehr...
Dr. Joachim Bischoff – Leitfaden Rede zur Generaldebatte Haushalt der Hamburgischen Bürgerschaft - Es gilt das gesprochene Wort - Mehr...
Wir sprechen über einen Minimalantrag. Ein Minimalantrag deshalb, weil wir der Auffassung sind und weil wir auch nicht aufhören dafür einzutreten, dass die in Hamburg lebenden Roma nicht abgeschoben werden dürfen und dass Deutschland den Roma und Sinti ein bedingungsloses Bleiberecht schuldig ist. Wir werden dem Antrag der GAL selbstverständlich... Mehr...
In ihrer Bürgerschaftsrede anlässlich des "Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und Mädchen" am 25. November fordert die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus, dass der Senat umgehend mehr Frauenhausplätze zur Verfügung stellt. Außerdem ist der Wohnungsbau unter der Maßgabe... Mehr...
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftsdebatte über die Hafenentwicklung erklärt Norbert Hackbusch, Sprecher für Hafenpolitik und stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Der Hamburger Hafen ist sicherlich das ökonomische Herz der Stadt - deshalb bedarf es einer intensiven politischen öffentlichen Debatte darüber. Zumal es dabei um richtig viel Geld... Mehr...