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Christiane Schneider
(Verlegerin), stellvertretende Fraktionsvorsitzende
parlamentarische Geschäftsführerin
Fachsprecherin für:
Innenpolitik, Recht, Flüchtlinge
Mitglied in den Ausschüssen:
Inneres, Justiz, Datenschutz und Gleichstellung, Europa, Eingaben (stellv.)
Fraktionsbüro: Tel: 040 / 42831 2386
Christiane Schneider
Videokanal Linksfraktion Hamburg
11.4.2013: Aufklärung der NSU-Morde: Auch in Hamburg hat der demokratische Rechtstaat versagt
In einer Woche, am 17. April, wird der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte vor dem OLG München eröffnet. In Ihrer Rede kritisiert Christiane Schneider die staatlichen Instanzen wegen iher bisherigen Aufklärungspraxis.
Persönlicher Referent
Moritz Assall
Tel.: 040 / 323 10 362
Moritz Assall
Zur Zeit wird gefiltert nach: Kleine Anfrage (SKA)
Beiträge von Christiane Schneider
Klarer Fall von Polizeigewalt bleibt ungeahndet
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat die Ermittlungen gegen einen weiteren Polizisten aus Sachsen eingestellt, der nach dem Neonazi-Aufmarsch in Wandsbek am 2. Juni 2012 wegen schwerer Körperverletzung angezeigt worden war. Der Beamte stand im Verdacht, eine Frau über einen Betonpoller geschubst zu haben, die dabei eine Schädelbasisfraktur erlitt. Mehr...
Maklercourtage: MieterInnen sollen kein Cent bezahlen!
Laut Presseberichten plant die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Bundesratsinitiative, nach der die Maklerkostenzukünftig zwischen VermieterInnen und MieterInnen geteilt werden sollen. Mehr...
Gängeviertel – wie ist der Stand der Dinge?
Im September 2008 wurde ein städtebaulicher Vertrag über die Sanierung und Neubebauung des sog. Gängeviertels mit dem niederländischen Investor Hanzevast geschlossen. Darin wurden u.a. Vereinbarungen über Baubeginn und Baudurchführung getroffen. Ende des Jahres 2008 wurden die genauen Pläne von Hanzevast vorgestellt und inzwischen genehmigt. Mehr...
Anfragen, Initiativen, Anträge und Parlamentsreden
Wohnungen für Beschäftigte des UKE
UKE-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter haben die Möglichkeit, im Wohnheim des Klinikums zu wohnen, das aus fünf Wohnhäusern besteht. 300 Personen haben dort Platz, es wird vorwiegend von den Auszubildenden genutzt. Mehr...
Evaluation des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages
Ich frage den Senat: Mehr...
Gefährliche Infektion durch Zecken: In welcher Weise kommt der Senat seiner Aufsichtspflicht in Sachen Lyme-Borreliose nach?
Die Zeckensaison beginnt, sobald die Temperaturen wieder steigen. Zwar gilt Hamburg nicht als Bundesland mit auffällig vielen Borreliose-Fällen, aber auch in Hamburg gibt es Fälle – die vermutlich oft nicht erkannt werden und damit unbehandelt bleiben. Mehr...
