(Verlagsangestellter),
stellv. Fraktionsvorsitzender;
Fachsprecher für:
Haushalt, Kultur, Hafen
Mitglied in den Ausschüssen:
Haushalt, Kultur, Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie
Norbert Hackbusch
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Tel.: 040 / 323 10 360
Siri Keil
Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte
Mangels BetriebsprüferInnen und SteuerprüferInnen gehen Hamburg jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge verloren, die dringend benötigt werden. Die Fraktion DIE LINKE hat über Jahre immer wieder eine Verstärkung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung gefordert. Der Rechnungshof hat ebenso seit Jahren darauf hingewiesen, dass in der Hamburger... Mehr...
In der Debatte um die Elbphilharmonie verweigert der Senat weiterhin Wahrheit und Klarheit. Dies zeigt sich auch in der Frage der Schadenersatzforderungen gegenüber der Hochtief AG. „Der Bürgermeister behauptet, Weiterarbeit mit Hochtief und Kündigung der Verträge kämen ungefähr gleich teuer, da arbeite er doch lieber mit Hochtief weiter“, sagte... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, Kita-Gebühren für Familien mit niedrigem Einkommen abzuschaffen. Die durch zahlungsunfähige Familien verursachten Schulden der Hamburger Kitas soll der Senat übernehmen. „Besonders Familien, die von Hartz IV und Niedriglohn betroffen sind, können die Kita-Gebühren oft nicht... Mehr...
Die ausgewogene Auseinandersetzung mit der eigenen Geschlechtsidentität ist gerade für junge Menschen von großer Bedeutung. Im Vordergrund dabei stehen Orientierungsprozesse, die geprägt sind von Lebensrealitäten, die Brüche und Widersprüche aufzeigen. Mehr...
Eine deutliche Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland steht Lebensmitteln kritisch gegenüber, bei deren Produktion gentechnische Methoden angewendet werden. Mehr...
Bezogen auf die gesamte Umweltpolitik ist die umweltfreundliche Beschaffung sicher nur ein wichtiges Instrument unter vielen, für den produktbezogenen Umweltschutz ist sie aber von überragender Bedeutung. Mehr...