(Redakteurin)
Fachsprecherin für: Frauen-, Gewerkschafts-, Medien- und Gesundheitspolitik
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Kersten Artus
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Die GEZ ist unbeliebt. Trägt sich doch den Spitzelruf mit sich, weil sie unangemeldet Haushalte aufsucht und nach Rundfunk- und Fernsehgeräte schnüffelt. Rundfunkgebühren sind auch deswegen unbeliebt, weil das Fernsehen und Radio... mehr
Heute findet die Senatsbefragung zur Änderung des Landespflegegesetzes statt. Am 26. Mai 2010 hatte eine öffentliche Anhörung stattgefunden, bei der sich Pflegende, Angehörige und VertreterInnen von Pflegeheim-Trägern engagiert... mehr
Die Äußerungen des Vorsitzenden des Deutschen Lehrerverbandes Josef Kraus, Eltern von übergewichtigen Kindern die Leistungen nach dem SGB II zu kürzen, haben zu Recht Empörung und Rücktrittsforderungen hervorgerufen“, sagt... mehr
Nach wie vor gibt es kein Verbot von Stromsperren in einkommensschwachen Haushalten in Hamburg. Das Grundrecht auf Energieversorgung ist nicht gewährleistet, obwohl es in Artikel 3 der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen... mehr
Im April 2010 teilt der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 19/5784, mit, dass er sich mit dem Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien ... mehr
Der Senat nimmt für die Lösung von Problemen mitunter externen Sachverstand in Anspruch. Die Einholung externen Sachverstandes ist ein legitimes Mittel, wenn die Gutachter-Unabhängigkeit gewahrt wird. mehr