Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft

26. August 2014 Christiane Schneider 20. WP/Startseite/Inneres/Justiz/Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

NSU-Hinterland Hamburg: Politisch nichts aufgeklärt

Akten

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit beendet. Er hat den braunen Sumpf in Thüringen offengelegt, der das Entstehen eines terroristischen Netzwerkes nährte, und er hat das totale, an Sabotage grenzende Versagen des Staates aufgedeckt, das die Mordserie erst ermöglichte. Mehr...

 
3. Juli 2014 20. WP/Startseite/Integration/Schule/Wissenschaft/Bürgerschaftsdebatte/Pressemeldungen/Dora Heyenn

Keine Schließung des Studiengangs Lehramt Türkisch!

An der Universität Hamburg soll der Studiengang Lehramt Türkisch nach 20 Jahren abgeschafft werden. „Und das obwohl in Hamburg jedes zweite Kind, das eingeschult wird, einen Migrationshintergrund hat, am häufigsten einen türkischen“, kritisierte in der heutigen Aktuellen Stunde Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die... Mehr...

 
2. Juli 2014 20. WP/Startseite/Stadtentwicklung/Wohnen/Soziales/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Soziale Erhaltungsverordnung stärken – in Hamburg anfangen!

Mit einem Antrag zu Ergänzungen von Sozialen Erhaltensverordnungen will die SPD-Fraktion nach eigener Aussage ein „klares Signal gegen Spekulanten setzen“. „Die SPD ruft nur laut ,Haltet den Dieb‘ und zeigt mit dem Finger nach Berlin, damit niemand ihr Versagen in Hamburg sieht. Von klaren Signalen in der Hansestadt kann da gar keine Rede sein“,... Mehr...

 
2. Juli 2014 20. WP/Startseite/Migration & Flucht/Soziale Spaltung/Soziales/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Cansu Özdemir

„Schluss mit dem CDU-Populismus auf Kosten der Ärmsten!“

Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag, „gewerbsmäßige Bettelei in Hamburgs Innenstadt endlich (zu) unterbinden“. „Was vor allem unterbunden werden muss, ist der CDU-Populismus auf Kosten der Ärmsten“, sagte dazu in der heutigen Plenardebatte Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
2. Juli 2014 20. WP/Startseite/Umwelt/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

„Für den SPD-Senat ist Umweltschutz unwichtig“

Die Grünen gibt es, weil die SPD unter Kanzler Helmut Schmidt den Umweltschutz total vernachlässigt hat. „Nach drei Jahren SPD-Alleinregierung in Hamburg kann man feststellen, dass dieser Senat sich durchaus in dieser Tradition befindet“, sagte in der heutigen Aktuellen Stunde Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktion-hamburg.de/nc/buergerschaft/aus_der_debatte/