Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
Sitzung 8./9. Februar 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Neue Mitte Altona: BürgerInnenbeteiligung ernstnehmen und Verfahren neu aufstellen!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zum Antrag der Fraktion 19/7808
Zur Debatte stehende Themen
Hallen- und Freibad Ohlsdorf: Nach erfolgreichem
Bürgerentscheid, was nun?
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung – können die Sozialen Medien eine neue Rolle zwischen Senat und Bevölkerung bedeuten?
– Große Anfrage der Abg. Kersten Artus u. a. Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Videokanal Linksfraktion Hamburg
25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation
Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!
Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011
25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!
"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.
Bürgerschaft LIVE
Aus der Aktuellen Stunde
A7-Deckel: LINKE fordert Lärmschutz statt Galerie
Zur heutigen Debatte in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum A7-Deckel erklärt Heike Sudmann, verkehrs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Gerne orientieren wir uns in diesem Fall an Herrn Bürgermeister Scholz." Olaf Scholz hat in einem Interview mit dem Niendorfer... Mehr...
Arbeits- und Sozialpolitik: Kurswechsel! Landesprogramm für öffentlich finanzierte Arbeit statt Ein-Euro-Jobs
In der Bürgerschaft wurde heute im Rahmen der Aktuellen Stunde über „Scheeles Schlingerkurs in der Arbeits- und Sozialpolitik - zum Schaden Hamburgs!“ debattiert. Senator Scheele hat für Ende August ein Arbeitsmarktprogramm angekündigt und versprochen, neben den Bürgerschaftsfraktionen auch die Bezirke, die Gewerkschaften, die freie... Mehr...
Elbphilharmonie: Wieder Kostensteigerungen, wieder unklare Verhältnisse - LINKE fordert Transparenz
Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage will die Fraktion DIE LINKE das Geschehen um die Planung und Genehmigung der Fassadenreinigung der Elbphilharmonie aufklären. "Die Fassadenreinigung ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie die falschen Entscheidungen, die in der Vergabephase des Projekts getroffen wurden, heute zu Kostensteigerungen führen... Mehr...
100 Tage Regierung Scholz: Auch wer wenig macht, kann viel falsch machen!
Die SPD-Fraktion hat das Thema „100 Tage SPD-Senat: Guter Start für gutes Regieren!“ zur Aktuellen Stunden der Bürgerschaft angemeldet. „Dass die SPD dieses Thema zur aktuellen Stunde anmeldet, das ist schon mutig. Was hat der Scholz-Senat nach 100 Tagen vorzuweisen? Symptomatisch ist, dass die SPD-Regierung den Haushaltsentwurf von Schwarz-Grün... Mehr...
