Sitzung 15. / 16. Mai 2013
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Elbphilharmonie-Deal mit Hochtief – Warum verzichtet der Senat auf hunderte Millionen?
Der „MieterInnen-Senat“: aktiv beim Schutz von Wohnungsleerstand, passiv beim Schutz vor Mieterhöhungen
Zur Debatte stehende Themen und
Anträge der LINKEN
Steuermissbrauch wirksam bekämpfen
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
„Die Feuerwehr ist eine der tragenden Säulen der Sicherheitsarchitektur Hamburgs“ – und soll es bleiben können
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Livestream: Webseite der Hamburgischen Bürgerschaft
Videokanal Linksfraktion Hamburg
15.5.2013: Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit
Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher, erläuterte den Antrag seiner Fraktion zur wirksamen Bekämpfung von Steuermissbrauch.
Bürgerschaft LIVE
Zur Zeit wird gefiltert nach: Mehmet Yildiz
Aus der Aktuellen Stunde
Senat erfüllt linke Forderung nach Aufsichtskommission
In der gestrigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses hat Sozialsenator Scheele zugesagt, wie von der Fraktion DIE LINKE gefordert die Aufsichtskommission für Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung wieder einzusetzen. Der Senat habe beim Land Brandenburg und der Haasenburg GmbH eine Zusage für das Tätigwerden der... Mehr...
Senat schließt arme Kinder aus Schwimmbädern aus
In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE bestätigt der Senat implizit, dass soziale Einrichtungen wie Kitas und Gruppen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit seit Februar faktisch keinen Rabatt mehr für den Eintritt in Schwimmhallen bekommen. „Damit werden tausende benachteiligte Kinder vom Schwimmen... Mehr...
Kinderarmut: Senat verschärft dramatische Entwicklung
Die heute veröffentlichte Erhebung des Statistikamtes Nord offenbart dramatische Zahlen zur Armut in Hamburg. Besonders erschrocken ist Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft, über die Zahlen zur Kinderarmut. Demnach sind Kinder unter sieben Jahren besonders häufig von Armut... Mehr...
Qualitätsmanagement ohne Sinn und Verstand
Am 15. Januar hatte der Sonderausschuss Chantal seine Sitzung abgebrochen, weil er vom Senat erneut ohne jede Vorbereitung mit neuen Planungen für ein Qualitätsmanagement in der Jugendhilfe konfrontiert worden war. Die damals überraschend präsentierten Überlegungen sollen nun in der heutigen Ausschusssitzung behandelt werden. Mehr...
