Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
Sitzung 8./9. Februar 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Neue Mitte Altona: BürgerInnenbeteiligung ernstnehmen und Verfahren neu aufstellen!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zum Antrag der Fraktion 19/7808
Zur Debatte stehende Themen
Hallen- und Freibad Ohlsdorf: Nach erfolgreichem
Bürgerentscheid, was nun?
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung – können die Sozialen Medien eine neue Rolle zwischen Senat und Bevölkerung bedeuten?
– Große Anfrage der Abg. Kersten Artus u. a. Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Videokanal Linksfraktion Hamburg
25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation
Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!
Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011
25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!
"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.
Bürgerschaft LIVE
Aus der Aktuellen Stunde
Volksbegehren Energienetze: LINKE begrüßt Erfolg und fordert SPD zum Handeln auf
"Trotz Diffamierungen und gezielten falschen Behauptungen hat die Initiative "Unser Hamburg - Unser Netz" die benötigten Unterschriften zusammenbekommen. Wir gratulieren der Kampagnenleitung und danken allen Sammlern und Sammlerinnen für ihren unermüdlichen, selbstlosen Einsatz. Mehr...
„Unser Hamburg – Unser Netz“: Unfreiwillige Schützenhilfe von der FDP, Eiertanz der SPD
Die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ erhielt unerwartete und wahrscheinlich unbeabsichtigte Schützenhilfe durch die FDP. In der aktuellen Stunde warnten die Liberalen vor einer Verstaatlichung der Netze und vor „Vattenfall-Feinden“, sangen ein Loblied auf den Wettbewerb im Stromgeschäft und wollen mit den Stromkonzernen an „einem Strang... Mehr...
EHEC-Krise: „Weltstadt“ Hamburg handlungsunfähig wegen unterbesetzten Behörden
Gleich drei Fraktionen haben heute die EHEC-Epidemie auf die Tagesordnung gesetzt. Statt sich jedoch mit den dramatischen Versäumnissen auseinander zu setzen, beschränkt sich die SPD auf den Appell zur Gemeinsamkeit, die CDU setzt sich immerhin für die Entschädigung der landwirtschaftlichen Betriebe ein. Mehr...
Die Richtung stimmt, Umfang und Tempo leider gar nicht!
Nach einem fulminanten Fehlstart („Es gibt keine Wohnungsnot in Hamburg!“) müht sich die neue Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau (SPD) redlich, den politischen Flurschaden wettzumachen. Bereits Ende März hatte sie einen „Pakt mit der Wohnungswirtschaft“ angekündigt, um den Neubau der schon im Wahlkampf von Olaf Scholz versprochenen 6.000... Mehr...
