Sitzung 15. / 16. Mai 2013
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Elbphilharmonie-Deal mit Hochtief – Warum verzichtet der Senat auf hunderte Millionen?
Der „MieterInnen-Senat“: aktiv beim Schutz von Wohnungsleerstand, passiv beim Schutz vor Mieterhöhungen
Zur Debatte stehende Themen und
Anträge der LINKEN
Steuermissbrauch wirksam bekämpfen
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
„Die Feuerwehr ist eine der tragenden Säulen der Sicherheitsarchitektur Hamburgs“ – und soll es bleiben können
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Livestream: Webseite der Hamburgischen Bürgerschaft
Videokanal Linksfraktion Hamburg
15.5.2013: Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit
Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher, erläuterte den Antrag seiner Fraktion zur wirksamen Bekämpfung von Steuermissbrauch.
Bürgerschaft LIVE
Zur Zeit wird gefiltert nach: Mehmet Yildiz
Aus der Aktuellen Stunde
Senatspläne zur Jugendhilfe: Qualitätsmanagement ohne Sinn und Verstand
Der Sonderausschuss Chantal hat seine letzte Sitzung am 15. Januar 2013 nach kurzer Beratung abgebrochen, weil er erneut unvorbereitet mit einem Planungsschritt des Senats konfrontiert werden sollte, ohne vorher wenigstens ansatzweise in die vom Senat erwogenen Überlegungen zu einem „Qualitätsmanagement“ mit einbezogen worden zu sein. Die jetzt... Mehr...
Bäderland: Arme Kinder müssen draußen bleiben
Schockiert über die neuen Nutzungsbedingungen der Bäderland GmbH zeigt sich Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Der städtische Betreiber hat kurzfristig zum Februar 2013 neue Regeln erlassen: Gruppen aus Kitas oder Einrichtungen der Offenen Kinder- und... Mehr...
Endlich mehr Personal für Kitas statt größerer Gruppen!
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert den Vorschlag des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, größere Gruppen in Kindertagesstätten einzurichten, wenn es nicht genug Plätze für Kinder unter drei Jahren gibt. „Kinder haben ein Recht auf Bildung. Dazu gehört auch ein Personalschlüssel, der das ermöglicht“, erklärt... Mehr...
Sonderausschuss Chantal in der Sackgasse
Ein Jahr nach dem Tod des Pflegekinds Chantal zieht die Fraktion DIE LINKE vor der heutigen Sitzung eine Zwischenbilanz der Aufarbeitung im Sonderausschuss Chantal. „Der Sonderausschuss ist in einer Sackgasse“, resümiert Mehmet Yildiz, Sprechers der Fraktion für Kinder, Jugend und Familie. „In den letzten Sitzungen wurde lediglich das Programm des... Mehr...
