Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
Sitzung 8./9. Februar 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Neue Mitte Altona: BürgerInnenbeteiligung ernstnehmen und Verfahren neu aufstellen!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zum Antrag der Fraktion 19/7808
Zur Debatte stehende Themen
Hallen- und Freibad Ohlsdorf: Nach erfolgreichem
Bürgerentscheid, was nun?
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung – können die Sozialen Medien eine neue Rolle zwischen Senat und Bevölkerung bedeuten?
– Große Anfrage der Abg. Kersten Artus u. a. Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Videokanal Linksfraktion Hamburg
25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation
Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!
Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011
25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!
"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.
Bürgerschaft LIVE
Aus der Aktuellen Stunde
Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung ohne Wenn und Aber umsetzen!
DIE LINKE begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil der europäischen Rechtsprechung im Wesentlichen folgt und darüber hinaus die Vorschriften über die Anordnung und Dauer der Sicherungsverwahrung als unvereinbar mit dem Freiheitsgrundrecht der Sicherungsverwahrten erklärt hat. Mehr...
Desaster Hochschulpolitik: Unterfinanzierung kommt einer Zerschlagung der Hochschullandschaft gleich
Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, stellte im Rahmen der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung dem SPD-Senat ein schlechtes Zeugnis in Sachen Hochschulpolitik aus: Mehr...
Wohnungsbau: SPD-Senat verabschiedet sich von Wahlversprechen
Dr. Joachim Bischoff, der wohnungspolitische Sprecher der LINKEN, kritisierte im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft die Wohnungsbaupolitik des SPD-Senats scharf: "Wir haben wir es mit einem gravierenden Problem zu tun, das von Senatorin Jutta Blankau und ihrem Staatsrat Michael Sachs - kaum an die Regierung gekommen - lein... Mehr...
Nachhilfestunden für Schulsenator Ties Rabe
Die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der LINKEN Dora Heyenn nutzte die heutige Aktuelle Stunde der Bürgerschaft zum Thema "Verschlampt der Schulsenator seine Hausaufgaben?" zur Abrechnung mit Schulsenator Ties Rabe: Er habe seine "Schulaufgaben" als Schulsenator - Ganztagsschulen, individuelle Förderung, Inklusion, Stärkung... Mehr...
