Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
Sitzung 8./9. Februar 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Neue Mitte Altona: BürgerInnenbeteiligung ernstnehmen und Verfahren neu aufstellen!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zum Antrag der Fraktion 19/7808
Zur Debatte stehende Themen
Hallen- und Freibad Ohlsdorf: Nach erfolgreichem
Bürgerentscheid, was nun?
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung – können die Sozialen Medien eine neue Rolle zwischen Senat und Bevölkerung bedeuten?
– Große Anfrage der Abg. Kersten Artus u. a. Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Videokanal Linksfraktion Hamburg
25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation
Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!
Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011
25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!
"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.
Bürgerschaft LIVE
Aus der Aktuellen Stunde
Zum Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Integrationsbeitrag für Hamburg“ (DS 20/105) sowie zum Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Die Partizipation aller Einwohnerinnen und Einwohner Hamburgs in gesellschaftspolitischen Fragen ist von großer Bedeutung. Ich spreche hier von Partizipation, nicht von Integration, weil der Begriff Integration assoziiert, es gebe eine unveränderbare Gesellschaft, in der sich von außen Kommende anpassen müssten. Gesellschaft ist jedoch wandelbar,... Mehr...
Die Alternative zu Ein-Euro-Jobs – passgenaue begleitende Qualifizierung in normalen Jobs im Quartier !
Der SPD-Senat plant, bei den Ein-Euro-Jobs massiv zu kürzen. Damit soll das Streichkonzert bei den Bundesmitteln für Arbeitsmarktpolitik auch im Bereich der bislang für die berufliche Eingliederung sinnlosen und wegen der Sanktionsbedrohung auch unwürdigen Arbeitsgelegenheiten umgesetzt werden. So wie es aussieht, sollen auch Ein-Euro-Jobs mit... Mehr...
Energiewende ohne Konzept?
Die Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der LINKEN Dora Heyenn warf der SPD im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft Konzeptlosigkeit vor und kritisierte, dass in Hamburg zuwenig für eine Energiewende unternommen werde. Sie forderte den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, der mit einem Atomausstiegsgesetz und... Mehr...
Zur wohnungspolitischen Bürgerschafts-Debatte am 13. April 2011
Auf der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 13. April 2011 macht ausgerechnet die FDP-Fraktion die Frage „Wohnungsnot – Wohnungsmangel? Was denn nun, Frau Blankau?“ zum Gegenstand der Aktuellen Stunde. Tatsäch-lich wird damit ein Problem aufgegriffen, das in den vergangenen Wochen die Berichterstattung in den Medien prägte. Mehr...
