Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
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Bürgerschaft LIVE
Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte
Aus der Aktuellen Stunde
Integration gibt es nicht zum Nulltarif!
Nach einem Jahr Regierungszeit hat die SPD es endlich geschafft, sich mit dem bestehenden Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern zu beschäftigen. Im vorgelegten Eckpunktepapier erwähnt die SPD die "Bekämpfung von Diskriminierung, Vorurteilen und Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund". Die Fraktion DIE LINKE fordert seit... Mehr...
LINKE setzt Verbesserungen für MieterInnen durch!
Seitdem die Linksfraktion im vergangenen Jahr die Debatte über die galoppierende Mietpreisentwicklung angeschoben und in der Bürgerschaft den Antrag "Schutzschirm für die MieterInnen, Mietenspirale stoppen!" (Drs. 20/1806) eingebracht hat, ist auf parlamentarischer Ebene einiges geschehen. Auf der heutigen Bürgerschaftssitzung steht nun ein Antrag... Mehr...
Schuldenbremse bedeutet Umverteilung von unten nach oben
In der heutigen Bürgerschaftsdebatte über die Schuldenbremse kritisierte Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die "Konsenssoße" von Grünen, SPD, FDP und CDU: "Die Schuldenbremse ist ein großer Etikettenschwindel. Der Begriff suggeriert, man könne Schulden durch einen... Mehr...
Arbeit darf nicht krank machen - betrieblichen Gesundheitsschutz stärken!
Auf steigende gesundheitliche Belastungen im Berufsleben wies die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Bürgerschaftssitzung hin. "Arbeitsstress macht immer häufiger krank", sagte Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin in einer von der LINKEN angemeldeten Aktuellen Stunde, "Burn-Out-Syndrome, Depressionen und Angststörungen sind auf dem... Mehr...
