Sitzung 15. / 16. Mai 2013

Was steht an?

 

Aktuelle Stunde

Elbphilharmonie-Deal mit Hochtief – Warum verzichtet der Senat auf hunderte Millionen?

Der „MieterInnen-Senat“: aktiv beim Schutz von Wohnungsleerstand, passiv beim Schutz vor Mieterhöhungen 

Zur Debatte stehende Themen und

Anträge der LINKEN

Steuermissbrauch wirksam bekämpfen
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –

„Die Feuerwehr ist eine der tragenden Säulen der Sicherheitsarchitektur Hamburgs“ – und soll es bleiben können
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –  

Livestream: Webseite der Hamburgischen Bürgerschaft

 

 

 

 

Videokanal Linksfraktion Hamburg

15.5.2013: Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher, erläuterte den Antrag seiner Fraktion zur wirksamen Bekämpfung von Steuermissbrauch.

 
     
 

Bürgerschaft LIVE

Auf der Homepage der Bürgerschaft können Sie die Plenarsitzung

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Elbphilharmonie

Aus der Aktuellen Stunde

15. Mai 2013 20. WP/Startseite/Elbphilharmonie/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch

ElPhi: „Senat verstößt klar gegen Haushaltsordnung“

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher

In der Debatte um die Elbphilharmonie verweigert der Senat weiterhin Wahrheit und Klarheit. Dies zeigt sich auch in der Frage der Schadenersatzforderungen gegenüber der Hochtief AG. „Der Bürgermeister behauptet, Weiterarbeit mit Hochtief und Kündigung der Verträge kämen ungefähr gleich teuer, da arbeite er doch lieber mit Hochtief weiter“, sagte... Mehr...

 
30. April 2013 20. WP/Elbphilharmonie/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch/Startseite

Rechnungshof: Neue Gandhi-Brücke nutzlos und zu teuer

Neue Gandhi-Brücke nutzlos und zu teuer

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt und unterstützt die Kritik des Rechnungshofs am geplanten Abriss und Neubau der Mahatma-Gandhi-Brücke, der die SteuerzahlerInnen mindestens vier Millionen Euro zusätzlich kosten wird. „Es ist wichtig, dass der Rechnungshof den verantwortungslosen Umgang mit Steuergeldern an dieser... Mehr...

 
23. April 2013 20. WP/Startseite/Elbphilharmonie/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch

DIE LINKE beantragt neutralen Gutachter für ElPhi-Verträge

Neue Verträge müssen begutachtet werden, fordert die LINKE

Die Hamburgische Bürgerschaft soll die heute vom Senat beschlossene Neuordnung der Elbphilharmonie bis Ende Juni verabschieden. Für die dazu nötige Prüfung des komplexen Vertragswerks bleibt dem Parlament weniger Zeit als vorgesehen, da der Senat das Ergebnis seiner Prüfung später als angekündigt vorgelegt hat. „Uns diesen Aktenberg so spät... Mehr...

 
23. April 2013 20. WP/Elbphilharmonie/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch

Elbphilharmonie: Und wieder macht der Senat Zeitdruck

Elbphilharmonie - Baustelle

Der Senat will heute die Neuordnung zur Elbphilharmonie beschließen. Für die Erstellung der Senatsdrucksache brauchte er zwei Monate mehr als angekündigt, die nun der Bürgerschaft zur Kontrolle des neuen Vertragswerks fehlen. „Dabei ist eine der wichtigen Schlussfolgerungen aus dem PUA Elbphilharmonie: Nie wieder Zeitdruck!“, erklärt Norbert... Mehr...

 

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