Sitzung 15. / 16. Mai 2013
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Elbphilharmonie-Deal mit Hochtief – Warum verzichtet der Senat auf hunderte Millionen?
Der „MieterInnen-Senat“: aktiv beim Schutz von Wohnungsleerstand, passiv beim Schutz vor Mieterhöhungen
Zur Debatte stehende Themen und
Anträge der LINKEN
Steuermissbrauch wirksam bekämpfen
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
„Die Feuerwehr ist eine der tragenden Säulen der Sicherheitsarchitektur Hamburgs“ – und soll es bleiben können
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Livestream: Webseite der Hamburgischen Bürgerschaft
Videokanal Linksfraktion Hamburg
15.5.2013: Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit
Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher, erläuterte den Antrag seiner Fraktion zur wirksamen Bekämpfung von Steuermissbrauch.
Bürgerschaft LIVE
Zur Zeit wird gefiltert nach: Mehmet Yildiz
Aus der Aktuellen Stunde
Kita-Besuch muss ohne Verschuldung möglich sein
Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, Kita-Gebühren für Familien mit niedrigem Einkommen abzuschaffen. Die durch zahlungsunfähige Familien verursachten Schulden der Hamburger Kitas soll der Senat übernehmen. „Besonders Familien, die von Hartz IV und Niedriglohn betroffen sind, können die Kita-Gebühren oft nicht... Mehr...
Eklat im Chantal-Sonderausschuss: LINKE nennt Informationspolitik von Senator Scheele „unerträglich“
Im Sonderausschuss Chantal ist es erneut zu einer Auseinandersetzung über den Umgang des Senators mit den Ausschuss-Mitgliedern gekommen. Die zwischen der Sozialbehörde (BAFSI) und den Bezirksämtern am 18.4.2013 vereinbarte neue Fachanweisung zum Pflegekinderdienst (PKD) wurde den Mitgliedern des Sonderausschusses erst zum Ende der... Mehr...
Sprachdefizite junger MigrantInnen sind ein soziales Problem
Das Statistikamt Nord stellt in einer aktuellen Erhebung einen gestiegenen Sprachförderbedarf bei viereinhalbjährigen Kindern fest. Sprachdefizite gibt es demnach besonders bei Migrantenkindern. Vor diesem Hintergrund weist Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, auf das soziale... Mehr...
Mehr Kitas, weniger Betreuer/-innen
In Hamburgs Kitas gilt der schlechteste Personalschlüssel aller westdeutschen Bundesländer. Während in Schleswig-Holstein auf eine/-n Betreuer/-in 3,7 und in Niedersachsen immerhin 4,1 Kinder kommen, liegt das Verhältnis in der Hansestadt bei eins zu 5,1. Die darunter leidende Qualität der Kita-Betreuung will die Fraktion DIE LINKE mit einem... Mehr...
