Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation

Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!

Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011

25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!

"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.

 

Die Redebeiträge sehen Sie hier.

 

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Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft

25. Januar 2012 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Tim Golke

Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!

Tim Golke, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der LINKEN

Leiharbeit galt einst als Instrument, um Auftragsspitzen in Betrieben auszugleichen. Durch die Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurden zunehmend aber unbefristete, nach Tarif entlohnte Stellen umgewandelt: Stammbelegschaften wurden reduziert, Löhne und Gehälter sanken. Hamburg gilt nach Bremen als Hochburg der Leiharbeit. Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch

Handlungsfähigkeit der Stadt erhalten

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der LINKEN

In der Bürgerschaftsdebatte zur Einnahmesituation Hamburgs erklärt Norbert Hackbusch, haushaltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: "Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Und das ist keine abstrakte mathematische Formel - Diskussion wie sie Herr Heinze aber auch Frau... Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Stadtentwicklung/Verkehr/Pressemeldungen/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Maklercourtage: MieterInnen sollen kein Cent dazu bezahlen!

Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN

In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Maklercourtage erklärt Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Auch wenn es nicht nur schwarze Schafe unter den MaklerInnen gibt, ist oft die Frage berechtigt, wofür MaklerInnen die Courtage kassieren. Die meisten Wohnungen in Hamburg gehen weg wie warme Semmeln, da... Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Mehmet Yildiz

Zum Projekt GBS - Die Akzeptanz für diese Reform darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.

Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der LINKEN

Die Fraktion DIE LINKE ist dafür, dass alle Schulkinder einen Anspruch auf Bildung und Betreuung erhalten. Wir begrüßen auch, dass zusätzliche Mittel in die Ausstattung der GBS Schulen fließen sollen. Aber die Ergebnisse der Großen Anfrage unserer Fraktion, aber auch die öffentliche Diskussion in der Stadt zeigen, dass die bisherige... Mehr...

 
16. Dezember 2011 20. WP/Schule/Bürgerschaftsdebatte/Cansu Özdemir

Drei Argumente gegen das „besondere Anmeldeverfahren“ an Schulen

Die Fraktionen FDP, CDU und der GAL wollen unser Schulsystem mit einem „Besonderen Anmeldeverfahren“ beglücken. Die Schulen sollen sich 40 bis 55 % ihrer Schülerschaft selbst auswählen dürfen. Dabei berufen sie sich auf einen Schulversuch, der vom Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (Li) evaluiert worden ist. An dem Schulversuch... Mehr...

 

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