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Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft

26. August 2010 Christiane Schneider, Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Recht

Aktuelle Stunde: Sicherungsverwahrung – Hamburg handelt

Wir reden von Menschen, die in den meisten Fällen anderen Menschen schweres Leid zugefügt haben – die aber ihre Strafe bis auf den letzten Tag abgesessen haben, das heißt verbüßt haben. Die weiter inhaftiert werden, aber eben... mehr

 
2. Juli 2010 Bürgerschaftsdebatte, Mehmet Yildiz, Familie, Kinder und Jugend, Rede

frühkindliche Bildung Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft aller Kinder

Frau Präsidentin/Herr Präsident,meine Damen und Herren,

heute liegt der Senatsantrag in unveränderter Fassung zur Kürzungen für die 2. Lesung vor. Wie sie sehen, werden wir als Linksfraktion nicht müde, in und außerhalb der... mehr

 
1. Juli 2010 Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Christiane Schneider, Inneres, Rede

Gewaltspirale stoppen – Soziale Desintegration verhindern, Rechtsstaatlichkeit wahren!

Wir bedauern die Gewalteskalation, über die wir heute reden. Wir hoffen, dass der schwer verletzte Polizeibeamte auf dem Weg der Besserung ist und dass er keine bleibenden Schäden behält. Am letzten Sonnabend ist in Neuwiedenthal... mehr

 
17. Juni 2010 Bürgerschaftsdebatte, Joachim Bischoff, Haushalt

„Es gibt eine Alternative: ein NEW Deal für die Bundesrepublik und Hamburg.“

Herr Bürgermeister,

vor gut einem Jahr haben Sie davor gewarnt, die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise könnte in eine Vertrauenskrise münden und haben daher für eine aktive Konjunktur- und Strukturpolitik geworben. Wörtlich... mehr

 
2. Juni 2010 Kersten Artus, Bürgerschaftsdebatte

Zum Antrag der GAL "Gewaltpräventionsprojekt Heroes“: Ehre ist, für die Freiheit der Schwester zu kämpfen

Im Antrag der GAL* geht es um Vorbilder und Helden. Und es geht um Jungen und Mädchen mit einer migrantischen Lebensgeschichte. Und es geht um einen Scheinriesen – dem Antrag selbst.

Doch zunächst einmal ein paar sachliche... mehr

 

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