Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
Sitzung 3. März
TOP 1
Drucksache_19/5500
Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes
(Antrag wird nachgeliefert)
TOP 2
Drucksache_19/5519
Einsetzung eines Sonderausschusses gemäß § 52 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
„Umsetzung der Hamburger Schulreform“
- Interfraktioneller Antrag -
(Antrag wird nachgeliefert)
Vereinbarte Redezeit: 45 Minuten je Fraktion und Senat
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Unsere Beträge zu den Debatten in der Bürgerschaft
„Das Tor zur Welt“ will Kommune werden
Normalerweise will der schwarz/grüne Senat ja hoch hinaus, ist geradezu versessen in seine Leuchtturmprojekte Hafencity, Elbphilharmonie (koste sie, was sie wolle), U4 – Hamburg, die Weltstadt, das „Tor zur Welt“. mehr
SAGA GWG muss wieder als gemeinwohlorientiertes Unternehmen am Wohnungsmarkt handeln!
Das Thema Wohnen stand und steht immer wieder auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Nicht weil den Oppositionsparteien keine anderen Themen einfallen, sondern weil das Problem, die Sicherung des Grundrechts auf Wohnraum für alle... mehr
Gentrifizierungsdebatte erreicht Bürgerschaft
Schuldig blieb die schwarzgrüne Regierungskoalition auch in der 42. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ein durchgreifendes Konzept zur Bewältigung der einschneidenden Folgen der Wirtschaftskrise für die Metropolregion... mehr
39. Bürgerschaftssitzung debattiert die Zukunft des Gängeviertels
Die Zukunft des historischen Gebäudeensembles Gängeviertel war am Mittwoch Thema der Aktuellen Stunde der 39. Sitzung (19. Wahlperiode) der Hamburgischen Bürgerschaft. Dabei wurde einmal mehr deutlich: Die Kontroverse um die... mehr
Die Debatte zum Schulgesetz in der 38. Bürgerschaftssitzung
Die Debatte zum neuen Hamburger Schulgesetz, dass unter anderem die Einführung der Primarschule mit sich bringen wird, war ausgiebig, emotional und spannend. Selten sah man so viele MedienvertreterInnen im Rathaus und zu... mehr
Zum Thema „Zukunft des Freihafens in der Bürgerschaftsdebatte am 2.9.2009
Seit November 2008 betreibt Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) den Plan, das Areal des 1888 eröffneten Hamburger Freihafens von 1.636 auf 60 Hektar zusammenzuschmelzen. mehr
Viele Themen, : Zur letzten Plenarsitzung der Hamburger Bürgerschaft
In einer Doppelsitzung mit umfangreicher Tagesordnung wurden mehrere Themen diskutiert und Anträge entschieden, die zwar sehr unmittelbar die Bürgerinnen und Bürger der Stadt betreffen, aber keinen „hohen Nachrichtenwert“ bei den... mehr
Eine Entscheidung „zwischen Pest und Cholera" – oder: Kein konsequenter Bruch mit einer desaströsen Finanzpolitik
Die Hamburger Bürgerschaft stimmte am Mittwochabend dem 13 Milliarden Euro umfassenden Rettungspaket für die angeschlagene HSH Nordbank zu. Am Freitag wird der Landtag in Schleswig-Holstein dem Hamburger Votum wohl folgen. Über... mehr
Zur heutigen Bürgerschaftsdebatte: HSH Nordbank: Augen zu und durch?
Die Hamburgische Bürgerschaft soll in ihrer heutigen Sitzung trotz erheblicher Kritik und offener Fragen das Rettungspaket für die angeschlagene HSH Nordbank in Höhe von 13 Milliarden Euro in erster Lesung verabschieden. mehr
„Zehn Kilo wertloses Papier“
So titelt eine Zeitung über das Ergebnis der dreitägigen Haushaltsberatungen der Hamburger Bürgerschaft den Doppelhaushalt 2009/2010. „Das in Papierform zehn Kilo schwere Zahlenwerk mit seinen Ausgaben in Höhe von 21,4 Milliarden... mehr