Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation

Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!

Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011

25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!

"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.

 

Die Redebeiträge sehen Sie hier.

 

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