Sitzung 8./9. Februar 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Neue Mitte Altona: BürgerInnenbeteiligung ernstnehmen und Verfahren neu aufstellen!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zum Antrag der Fraktion 19/7808
Zur Debatte stehende Themen
Hallen- und Freibad Ohlsdorf: Nach erfolgreichem
Bürgerentscheid, was nun?
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung – können die Sozialen Medien eine neue Rolle zwischen Senat und Bevölkerung bedeuten?
– Große Anfrage der Abg. Kersten Artus u. a. Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Videokanal Linksfraktion Hamburg
25.1. 2012: Bürgerschaftsdebatte: Norbert Hackbusch zur Einnahmesituation
Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Herrn Petersens Formulierungen im Welt Interview in dieser Woche sind nicht adäquat "Tabus können wir uns nicht mehr leisten, Jede Ausgabe muss hinterfragt werden dürfen, lieb gewordene Gewohnheiten, Besitzstände und ähnliches muss verzichtet werden". Welch weichgespülte Formulierungen für die Kampfansage für vielen Menschen und Institutionen in dieser Stadt!
Siehe dazu auch den Bericht des Rechnungshofes vom 28.11.2011
25.1. 2012: Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!
"Mit der Liberalisierung des Leiharbeitssektor haben die Untenehmen Macht vom Staat übertragen bekommen. Macht bedeutet aber auch die Übernahme von Verantwortung. Dieser Verantwortung werden die Leiharbeitunternehmen häufig nicht gerecht", erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Tim Golke.
Zur aktuellen TO der Plenumsdebatte
Suche in Parlamentsdatenbank
Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.
Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft
Runter mit den HVV-Preisen als Beitrag zur sozialgerechten Mobilität und Umweltschutz
In der heutigen Bürgerschaftsdebatte über die Fahrpreiserhöhung im HVV erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Selbst in der Bürgerschaft und im Senat bestreitet niemand, dass die Nutzung von Bus und Bahn viel umweltfreundlicher als Autofahren ist. Ebenso unbestritten ist,... Mehr...
Gesundheitshaushalt: Keine Steuergelder für Klinikkonzerne, LINKE fordert Stopp der Krankenhausinvestitionen
"Hamburg will die Gesundheitswirtschaft kräftig in ihrer Entwicklung unterstützen und sich so zur ,Gesundheitsregion Hamburg' entwickeln. Doch wer soll das bezahlen?", fragt die gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN, Kersten Artus. Mehr...
Haushalt Familie, Kinder und Jugend
Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 befürwortete Mehmet Yildiz, Fachsprecher für Familie, Kinder und Jugend, dass die SPD mehr Mittel in der frühkindlichen Bildung einsetzt. Allerdings habe die SPD das nicht von sich aus gemacht. Der Druck der Volksinitiative Frühkindliche Bildung hat... Mehr...
Haushalt: Sozialpolitik bedeutet soziale Gerechtigkeit
Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 kritisierte die sozialpolitische Sprecherin Cansu Özdemir die Versäumnisse des Senats, insbesondere in Bezug auf Integration und Obdachlosigkeit: Mehr...
Kulturhaushalt: Konzeptlose Kulturpolitik wird fortgesetzt
Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 erinnerte Norbert Hackbusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher, in der Debatte um den Kulturhaushalt an die Krise der Hamburger Kulturpolitik unter Schwarz-Grün und betonte, dass der SPD-Senat die konzeptlose... Mehr...
