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08.10.2014: Hafenkooperation statt Elbvertiefung für eine bessere Umwelt

Unsere Fraktionsvorsitende Dora Heyenn kritisiert in ihrer Rede die Regierungserklärung des Senats zum BVerwG-Urteil zur Elbvertiefung. Der Senat habe versagt und sollte nach dem Urteil auf die Elbvertiefung verzichten und für eine bessere Umwelt auf Hafenkooperation setzen.

 
 

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Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft

21. Oktober 2014 20. WP/Stadtentwicklung/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann

HVV-Preiserhöhung trotz steigender Einnahmen: Senat trickst seit Jahren mit Zahlen!

U-Bahn Grafittizeichnung

Die Fahrpreise des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) werden zum Leidwesen der Hamburger und Hamburgerinnen inzwischen jedes Jahr erhöht. Und das obwohl die Einnahmen des HVV sprudeln: In den Jahren von 2009 bis 2013 lagen die jährlichen Mehreinnahmen jeweils zwischen 28,4 und 40,2 Mio. Euro. Mehr...

 
20. Oktober 2014 20. WP/Gesundheit/Pressemeldungen/Kersten Artus/Startseite

Drogenfreigabe: LINKE unterstützt Forderung des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter!

Cannabis-Pflanze

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter hat sich in der heutigen Ausgabe der MOPO für eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums ausgesprochen. Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt dazu: „Ich unterstütze die Aussagen André Schulz weitgehend, aber wir gehen als LINKE noch weiter". Mehr...

 
17. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

Verschwundene Minderjährige wieder aufgetaucht: Untätigkeit des Senates gefährdet Jugendliche im Sog des IS-Terrors!

Handreichung Jugendhilfe hofschlaeger/pixelio.de

Nach Medienberichten ist das aus einer Wohngruppe in Bahrenfeld verschwundene siebzehnjährige Mädchen wieder aufgetaucht. Die Hamburgerin hatte sich zuvor binnen kürzester Zeit radikalisiert, trug Vollverschleierung und brach den Kontakt zu ihrer Familie weitgehend ab. Mehr...

 
15. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Mehmet Yildiz

Bildung ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht!

DIE LINKE engagiert sich für eine emanzipatorische Bildung und Erziehung, die auf Persönlichkeitsentwicklung, allgemeine Bildung und demokratische Teilhabe orientiert ist und der sozialen Ungleichheit entgegen wirkt. Sie tritt für ein einheitliches und demokratisches Bildungswesen ein, von der KiTa bis zur Weiterbildung. Mehr...

 
15. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Integration/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

Verschwundene Minderjährige: Untätigkeit des Senates gefährdet Jugendliche im Sog des IS-Terrors!

Handreichung (Jugendhilfe) hofschlaeger/pixelio.de

Wie gestern bekannt wurde, ist ein siebzehnjähriges Mädchen aus einer Wohngruppe in Bahrenfeld und damit aus der Aufsicht der Jugendhilfe geflüchtet. Die Hamburgerin alevititscher Herkunft hatte sich binnen kürzester Zeit radikalisiert, tauchte vollverschleiert auf und brach den Kontakt zu ihrer Familie weitgehend ab.  Mehr...

 

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