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15.12.2014: Generaldebatte Haushalt: Für ein soziales Hamburg

In der heutigen Generaldebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte unsere Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erneut scharfe Kritik an der SPD-Kürzungspolitik, die „keine Antwort auf die gesellschaftlichen Herausforderungen in dieser Stadt“ gebe und die „soziale Spaltung der Stadt weiter vertiefen“ werde.

 
 

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Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft

17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Gesundheit u. Pflege/Verbraucherschutz/Pressemeldungen/Kersten Artus/Startseite

Haushalt: Gesellschaftliche Teilhabe durch Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz

Die Fraktion DIE LINKE fordert im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft auch für den Aufgabenbereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz eine vollständige Übernahme der Tarifsteigerungen. Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Kultur/Stadtteilkultur/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch/Startseite

Kulturhaushalt: LINKE beantragt Stärkung der Basiskultur

Zwei Schwerpunkte setzte DIE LINKE in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum Kulturetat. Erstens beantragte die Fraktion, dass die Stadt allen Kultureinrichtungen die Mehrkosten für Tarifsteigerungen beim Personal in vollem Umfang ausgleicht. Das solle auch rückwirkend für das Jahr 2013 gelten.  Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Frauen/Gleichstellung/Haushalt/Pressemeldungen/Kersten Artus/Startseite

Haushalt Gleichstellung: Die Hälfte gehört uns: Geschlechterdemokratie fördern und ausbauen

Banner zur Geschlechterdemokratie

Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 hat die Fraktion DIE LINKE die Einrichtung eines Landesbüros für Geschlechterdemokratie gefordert. Kersten Artus, gleichstellungspolitische Sprecherin, erklärt dazu: „Gleichstellung kann nur verwirklicht werden, wenn sie sich in allen... Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Haushalt/Pressemeldungen/Dora Heyenn/Startseite

Haushalt Familie, Kinder und Jugend: LINKE beantragt besseren Betreuungsschlüssel für Kita-Kinder

In der Debatte um die Ausstattung der Hamburger Kindertagesstätten hat die Fraktion DIE LINKE heute die Forderungen der Kita-Protestbewegung in die Debatte eingebracht. Der Hintergrund: Hamburger Kitas haben die schlechtesten Personalschlüssel aller westlichen Bundesländer. Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Soziales/Pressemeldungen/Cansu Özdemir/Startseite

Sozialhaushalt: Soziale Infrastruktur und Beratungsstellen sichern und ausbauen

Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE scharfe Kritik am Sozialetat des Senats: „Der vorgelegte Haushalt gibt keine Antworten auf die soziale Spaltung und Armut in Hamburg. Mehr...

 

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