Videokanal Linksfraktion Hamburg
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Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft
LINKE diskutiert: „Wie weit ist die Aufklärung über den Nazi-Terror?“
Am Dienstag, 22.5. wird Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der LINKEN und Mitglied des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags, im Rahmen einer Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE über die Behördenpannen bei den Ermittlungen gegen die Nazi-Terror-Zelle NSU berichten. Mehr...
LINKE unterstützt Proteste gegen Naziaufmarsch am 2. Juni
Die Nazis, die am 2. Juni durch Hamburg marschieren wollen, werden auf vielfältigen Protest stoßen, an dem sich viele Tausend Menschen beteiligen werden. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass Senat und Bürgerschaft am 2. Juni gemeinsam mit einer Vielzahl von Institutionen und Organisationen eine Kundgebung auf dem Rathausmarkt für Demokratie,... Mehr...
NPD-Verbot: LINKE fordert Abschaltung aller V-Leute
Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema NPD-Verbot kritisierte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neuen Jahren gescheiterten NPD-Verbotsantrag scharf. Sie begrüßte, dass sich die IMK erneut damit befasst, allerdings spät und nicht entschlossen genug. Schneider wies Einwände gegen ein... Mehr...
Zwanzig Neonazis in Norddeutschland leben im Untergrund
In Norddeutschland sind 20 Neonazis, gegen die vollstreckbare Haftbefehle vorliegen, untergetaucht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hervor. Mehr...
LINKE fordert Verbot des Neonazi-Aufmarsch am 2. Juni 2012 in der Hamburger Innenstadt
Die Strafverfahren gegen Neonazis und Durchsuchungen bei 17 Neonazis aus Hamburg und Niedersachsen wegen Straftaten im Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz rechtfertigen ein Verbot des Nazi-Aufmarsches am 2. Juni 2012 in der Hamburger Innenstadt. Mehr...
