Videokanal Linksfraktion Hamburg
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Migration & Flucht
Unsere Beiträge zu den Debatten in der Bürgerschaft
Integration gibt es nicht zum Nulltarif!
Nach einem Jahr Regierungszeit hat die SPD es endlich geschafft, sich mit dem bestehenden Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern zu beschäftigen. Im vorgelegten Eckpunktepapier erwähnt die SPD die "Bekämpfung von Diskriminierung, Vorurteilen und Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund". Die Fraktion DIE LINKE fordert seit... Mehr...
LINKE fordert Kemal-Altun-Platz
Der Kemal-Altun-Platz in Altona heißt eigentlich seit Jahren schon so: Bei Google Maps, in offiziellen Drucksachen aus der 18. Legislaturperiode gebraucht der Senat die Bezeichnung Kemal-Altun-Platz. Im Dezember 2011 hat die Bezirksversammlung Altona beschlossen, dem Platz auch offiziell diesen Namen zu geben. Weil der Senat das bislang ablehnt,... Mehr...
Mehr Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge – LINKE beantragt Lockerung und Abschaffung der Residenzpflicht!
Flüchtlinge sind in ihrer Bewegungsfreiheit gesetzlich eingeschränkt, in der Regel auf den Bezirk der zuständigen Ausländerbehörde oder auf das Bundesland. Diese so genannte Residenzpflicht ist seit jeher Gegenstand massiver Kritik von Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen, weil sie das Recht auf Freizügigkeit und damit auf freie... Mehr...
Doppelte Staatsangehörigkeit: Zickzackkurs der Hamburger SPD
Die Petition eines Hamburgers zur Erlangung der doppelten Staatsangehörigkeit wurde mit den Stimmen der Abgeordneten der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Abgeordneten der LINKEN, CDU-, GAL- und FDP-Fraktion abgelehnt. Die Hamburger SPD ist angeblich für die Mehrstaatlichkeit. Gestern haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion allerdings den Antrag... Mehr...
MigrantInnen-Kampagne „Du bist dabei!“: Senat redet Ergebnisse schön
Der Senat bewertet die Dachkampagne „Du bist dabei!“ als Erfolg: Die Zahl der Auszubildenden mit Migrationshintergrund in der Hamburgischen Verwaltung habe sich innerhalb von fünf Jahren verdreifacht. Das sei, so Bürgermeister Scholz, „ein gutes Ergebnis“. Christiane Schneider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE,... Mehr...
