Anträge
„Sozialkarte Hamburg“ mit der Bewilligung von Sozialleistungen standardisiert aushändigen
Die „Sozialkarte Hamburg“ berechtigt Empfängerinnen von Sozialleistungen zum vergünstigten Erwerb von HVV-Zeitkarten. Personen, die ihren Wohnsitz in Hamburg haben und Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld), Sozialhilfe nach dem 3. Kapitel des SGB XII, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel... Mehr...
Ein Schutzschirm für alle Menschen
Die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise schlägt drastisch auf den Arbeitsmarkt durch und trifft damit die Lebenswelten des von Lohnarbeit abhängigen Großteils der Bevölkerung unmittelbar. Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit zeichnet für Hamburg ein düsteres Bild: Mehr...
Schutz des geistigen Eigentums im Internet
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Schutz des geistigen Eigentums im Internet Mehr...
Keine Grabsteine aus Kinderarbeit: Friedhofssatzungen überarbeiten!
Kinderarbeit stellt eine der unmenschlichsten Formen in der Herstellung und Verbreitung von Waren in einer globalisierten Welt dar. Am Beispiel Indien – von dort kommen rund zwei Drittel aller Natursteine in Deutschland – entfaltet sich die ganze Dramatik der Situation: Mehr...
„Impfempfehlungen gegen Masernerkrankungen bei Erwachsenen“
Der Senat wird ersucht, in Ergänzung zu Absatz 1 den Bericht über die Entwicklung der Quoten der Masernimpfung sowie der anderen von der STIKO empfohlenen Impfungen auf die Hamburger Stadtteile bezogen darzustellen. Mehr...
„Flächenmanagement für Kreative“
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 19/3173 Antrag von CDU und GAL „Flächenmanagement für Kreative“ Mehr...
