Anträge

25. November 2009 Bürgerschaftsfraktion/Norbert Hackbusch/Kultur/Stadtentwicklung/Anträge/Vorgang abgeschlossen

Zwischennutzung Frappant-Gebäude in der Großen Bergstraße

Große Teile der Frappant-Gebäude in der Großen Bergstraße stehen seit mehr als 20 Jahren leer. Heute können noch in den höheren Stockwerken die Arbeitsamtsschilder besichtigt werden. Auch die zuletzt von Karstadt genutzten unteren Stockwerke sind seit Jahren ungenutzt.  Mehr...

 
25. November 2009 Arbeitswelt/Kersten Artus/Wirtschaft/Anträge/Vorgang abgeschlossen

Bagatellkündigungen

Das Kündigungsschutzrecht ist ein zentraler Bestandteil unseres sozialen Rechtsstaats, welches immer wieder in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung steht. Durch die in jüngster Zeit bekannt gewordenen sogenannten Bagatellkündigungen ist es erneut in den Blickpunkt geraten. Mehr...

 
4. November 2009 Migration & Flucht/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Amnestie für Menschen ohne Papiere

In Deutschland lebt eine Vielzahl von Menschen mit irregulärem Aufenthaltsstatus. Deutschlandweit wird die Zahl der „Papierlosen“ auf bis zu einer Million geschätzt. In Hamburg leben zwischen 6.000 und 22.000 Menschen ohne Papiere. Zu diesem Ergebnis kommt die kürzlich erschienene Studie „Leben ohne Papiere – Eine empirische ... Mehr...

 
4. November 2009 Soziales/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Evaluation zur Situation der „Ein-Euro-Jobber“ in Hamburg

Von fachwissenschaftlicher Seite wie auch von den Rechnungsprüfern des Bundesrechnungshofes wird der Praxis bei der Durchführung der „Ein-Euro-Jobs“ (Maßnahmen gemäß § 16 d SGB II: vormals § 16 Absatz 3 SGB II) regelmäßig ein vernichtendes Testat ausgestellt. Mehr...

 
3. November 2009 Frauen/Gleichstellung/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Wanderausstellung „Tatmotiv Ehre“ erweitern – Gewalt gegen Frauen in Deutschland sichtbar machen

Der Wanderausstellung „Tatmotiv Ehre“ von TERRE DES FEMMES erweckt den Eindruck, als wenn es Gewalt an Frauen und Mädchen nur im islamischen Ausland und unter Menschen mit islamischen Migrationshintergrund gibt. Der Titel „Tatmotiv Ehre“ benennt ein Herschaftsverhältnis als positives, denn auch in der BRD wird die Ehre erstmal positiv konnotiert. Mehr...