Anträge

9. Februar 2011 Joachim Bischoff/HSH-Nordbank/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Umformulierung des Petitums im Bericht des Untersuchungsausschuss „HSH Nordbank“

Die Bürgerschaft möge das Petitum im Bericht des Untersuchungsausschusses „HSH Nordbank“ in Drs. 19/8300 in geänderter Fassung beschließen:  Mehr...

 
9. Februar 2011 PUA-Elbphilharmonie/Norbert Hackbusch/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

PUA Elbphilharmonie in der 20. Legislaturperiode fortsetzen!

Der vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie (PUA) beschlossene Sachstandsbericht (19/8400) konstatiert in der Einleitung zu seinem dritten Teil („Bewertung“) zu Recht: „Die bisherigen Untersuchungen bleiben (...) aufgrund des sehr überschaubaren Zeitraums der Untersuchungstätigkeit weit hinter einer umfassenden Aufklärung... Mehr...