30. Juli 2010

Evaluierung des Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/6886
19. Wahlperiode
06.08.10
 
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Kersten Artus und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 30.07.10

Betr.: Evaluierung des Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG)

Das  Hamburger  Kinderbetreuungsgesetz  vom  27. April  2004  (zuletzt  geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 06. Juli 2010) regelt in § 4 Absatz 2 die Förderung und den Schutz von Kindern zur Ergänzung von Vorsorgeuntersuchungen durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst. In der Drs. 19/701 führt der Senat aus, dass die Umsetzung des KibeG begleitend extern evaluiert wird.

Wir fragen daher den Senat:

Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier