Gesundheit älterer Menschen in Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG  
Drucksache  20/672
20. Wahlperiode  28.06.11

Große Anfrage
der Abgeordneten Kersten Artus, Dr. Joachim Bischoff, Heike Sudmann, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Cansu Özdemir und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 31.05.11

Betr.: Gesundheit älterer Menschen in Hamburg

Gesundes und aktives Älterwerden ist eine der großen Herausforderungen der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Unabhängigkeit und die Möglichkeit,
aktiv zu bleiben, haben entscheidende Auswirkung auf die Lebensqualität. Eine gesunde alternde Bevölkerung entlastet die Gesundheitssysteme und trägt dazu bei, dass weniger Menschen krankheitsbedingt und vorzeitig aus dem  Berufsleben  ausscheiden. Es ist die Aufgabe des Staates, für soziale Gerechtigkeit und für einen Ausgleich sozialer Gegensätze und Ungleichheiten zu sorgen. Der Staat hat die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass allen Bürgerinnen und Bürgern ein menschenwürdiges Dasein und eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht wird. Die Verantwortung für die „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ ist ein Kernelement des Sozialstaates (Artikel 20 GG). Der Begriff „gleichwertige  Lebensverhältnisse“ gehört zur zentralen Leitvorstellung des Bundes und der Länder.

Die Spaltung Hamburgs in arm und reich, die Lebensbedingungen ärmerer, auf Grundsicherung und ALG-II-Leistung angewiesener Frauen und Männer
sowie geschlechts- und migrationsbedingte Spezifika wirken sich unmittelbar auf die Gesundheit aus. Niemand kann sich zum Beispiel von Hartz IV und
von Grundsicherung ausreichend und gesund ernähren. Bestimmte medizinische Leistungen sind jenen vorbehalten, die sie bezahlen können. Stigmatisierung von Sucht (Alkohol, Nikotin, Tabletten, Heroin) führt vor allem bei älteren Menschen zu großen sozialen Problemen, verkürzt die Lebenserwartung und beeinträchtigt die Lebensqualität. Fehlende Barrierefreiheit isoliert Ältere.

Der Bericht zur Gesundheit älterer Menschen der Freien und Hansestadt Hamburg von Dezember 2010 enthält eine Reihe von Ankündigungen. Zwar werden Bevölkerungsstruktur und Entwicklung der Lebenserwartung ebenso dargestellt wie die medizinische und pflegerische Versorgung. Wenig beziehungsweise gar nichts wird zu sozialen Lagen, Bildung, Einkommen im Alter und anderer Faktoren ausgesagt. Durch den Regierungswechsel besteht dringender Aufklärungs- und Handlungsbedarf, ob und welche Projekte fortgesetzt werden, welche nicht und welche Alternativen überlegt werden. Hier setzt diese Anfrage an.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

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