Zur Zeit wird gefiltert nach: Vorgang im Prozess
Grosse Anfragen
Entwicklung der Kultur in Hamburg (I)
Hamburg möchte eine Kulturmetropole werden. Dazu sind noch einige Anstrengungen notwendig, wie die Auseinandersetzungen im vergangenen Herbst eindrücklich gezeigt haben. Alle Bereiche der Kultur müssen gestärkt werden – und das wird ohne weitere materielle Mittel nicht möglich sein. Mehr...
IKEA – wie geht es weiter?
Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hat das Baugenehmigungsverfahren für den geplanten Neubau einer IKEA-Filiale in der Altonaer Großen Bergstraße an sich gezogen. Mehr...
Der „Sprung über die Elbe“ als Spielwiese für Senat und Designer/-innen auf Kosten der Einwohner/-innen und Steuerzahler/-innen?
Bei einer Pressekonferenz Anfang Februar verkündete der Senat, die Internationale Bauausstellung (IBA) und die internationale Gartenschau (igs) kämen nun in die Phase, in der man „statt des Stiftes den Spaten“ in die Hand nehmen würde. lm Laufe des Jahres 2010 soll nun mit der Umsetzung von 15 der rund 40 geplanten Projekte begonnen werden. Mehr...
Dieses Land hat nicht das Recht, Menschen in den sicheren Tod abzuschieben
Das hat die Hamburger Ärztekammer im Herbst 2003 in einer Resolution festgehalten und damit die Praxis der Ausländerbehörde Hamburg kritisiert, offenkundige Abschiebehindernisse wie Suizidalität zu ignorieren. Mehr...
Externe Mitarbeit an Privatisierungen, Gesetzentwürfen und Verord-nungsentwürfen
Die Landesregierungen beauftragen regelmäßig externe Unternehmen (Kanzleien, Unternehmensberater et cetera) mit Gutachten zu aktuellen politischen Abläufen und Aufgaben der Landesregierung. Mehr...
Planung, Kosten und Durchführung der H1N1-lmpfkampagne in der Freien und Hansestadt Hamburg
Edgar Fernandez aus Mexiko war Anfang April 2009 das offiziell erste Opfer des H1N1-Virus. Ende April erkrankten die ersten Menschen in Deutschland. Zu diesem Zeitpunkt strich die WHO in ihrer Pandemie-Definition das Erfordernis zum Ausrufen einer Pandemie bei hoher Anzahl der Erkrankten und Sterblichkeit bei Infizierten. Mehr...
Gravierende Defizite im Katastrophenschutz aufgearbeitet?
In seinem Jahresbericht 2009 – Erscheinungsdatum 8.1.2009 – setzt sich der Rechnungshof auch kritisch mit der Situation des Katastrophenschutzes und gravierenden Versäumnissen der zuständigen Behörden, vor allem der Behörde für Inneres auseinander (Tz 125 – 142): Mehr...
Betr.: Zwischengeschlechtliche Menschen
Die Stellung von Minderheiten in Staat und Gesellschaft ist ein zuverlässiger Indikator, der anzeigt, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß demokratische Lebensformen vorhanden sind. Das Schutzbedürfnis von Minderheiten kam erst im 20. Jahrhundert – auch und ganz besonders aufgrund von Genoziden – in das Bewusstsein der europäischen Staaten und... Mehr...
