Kleine Anfragen
Elterngeld II
Elterngeld rechnet sich oft nicht. Die Hälfte derjenigen, die Elterngeld in Anspruch nehmen, erhält nur ein Mindestelterngeld – bundesweit. Mehr...
Elterngeld I
Immer mehr Väter in Deutschland nehmen beim Elterngeld die Partner-monate in Anspruch: Im Vergleich zum letzten Jahr stieg der Anteil von 3,5 Prozent auf 18,5 Prozent. Mehr...
Betr.: Büchergeld - Abitur
Auch in diesem Jahr haben Schülerinnen und Schüler, die in diesem Jahr das Abitur gemacht haben, das Büchergeld nicht bezahlt. Vielen von ihnen wurde nun damit gedroht, dass sie weder ihre Abiturnote erfahren, noch das Original ihres Abiturzeugnisses erhalten – bis sie das Büchergeld gezahlt haben. Mehr...
Entsorgung von Müll aus Neapel
Nach Informationen des „Hamburger Abendblatts“ wird die Stadtreinigung Hamburg (SRH) zur Beseitigung der Müllberge in Neapel und Umgebung rund 30.000 Tonnen Abfall aus der Region Kampanien in der Müllverbrennungsanlage Müllverwertung Borsigstraße GmbH (MVB) entsorgen. Mehr...
Rückkehrrechte von pflegen & wohnen-Beschäftigten, Versorgungsauftrag
Trotz mehrfacher Zusicherung, den Tarifzustand bei der pflegen & wohnen Betriebs GmbH beizubehalten und in der AVH (Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg) zu verbleiben, kündigte die Geschäftsleitung des ehemaligen öffentlichen Trägers am 8. Januar 2008 an, Veränderungen des Tarifvertra-ges anzustreben – dreieinhalb Monate nach Ablauf der Frist... Mehr...
Steuerfahndung und Betriebsprüfungen
Der Bundesrechnungshof wie die Landesrechnungshöfe haben in einer großen Anzahl von Erhebungen festgestellt, dass es zahlreiche Probleme beim Vollzug der Steuererhebung gibt. Zugespitzt hat der Bundesrechnungshof festgehalten: der gesetzmäßige und gleichmäßige Vollzug der Steuergesetze sei in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr gewährleistet. Mehr...
Stand und Prognose der Sicherungsverwahrung in Hamburg
Bundesweit ist die Zahl der Personen in Sicherungsverwahrung infolge einer Reihe von Gesetzesänderungen im Bereich der Sicherungsverwahrung erheblich gestiegen (1996: 176, 2003: 306, 1.11.2007: 424). Mehr...
Radioaktiver Müll aus der Region Kampanien
Die ersten Mülltransporte aus der seit Monaten vom Abfallchaos geplagten Region Kampanien sind in Hamburg eingetroffen. In der Drs. 19/231 erklärte der Senat, dass ausschließlich Siedlungsabfälle der Abfallschlüssel 190501 (nicht kompostierte Fraktion von Siedlungs- und ähnlichen Abfällen) und 200301 (gemischte Siedlungsabfälle) in der... Mehr...
Vattenfall unterrichtet Klimaschutz an Hamburger Schulen
Im Rahmen einer sogenannten „Klimaakademie“ veranstaltet der Energieversorger Vattenfall im Schuljahr 2007/2008 Unterricht an etwa 30 Hamburger Schulen mit eigens geschulten Mitarbeitern. Mehr...
Stadteilprojekt Sonnenland
Seit fast 40 Jahren arbeiten Menschen im Stadtteilprojekt „Sonnenland“ in der offenen Kinder – und Jugendarbeit. Vor circa einem Jahr hat es eine Ausschreibung zur Trägerschaft des Stadtteilprojektes gegeben, das die AWO gewonnen hat. Mehr...
